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STANS: Parlamentarier geben sich volksnah

Die beiden Nidwaldner Bundesparlamentarier Hans Wicki und Peter Keller haben am Samstag öffentlich auf die soeben zu Ende gegangene Session zurückgeblickt. Die Besucher zeigten sich interessiert.
Matthias Stadler
Peter Keller (rechts) und Hans Wicki (stehend) schauen zurück auf die vergangene Session im Bundesparlament. (Bild: Matthias Stadler (Stans, 17. März 2018))

Peter Keller (rechts) und Hans Wicki (stehend) schauen zurück auf die vergangene Session im Bundesparlament. (Bild: Matthias Stadler (Stans, 17. März 2018))

Matthias Stadler

redaktion@nidwaldnerzeitung.ch

Eines ist dieser Anlass sicher: bürgernah. Das merkt man nur schon daran, dass sich so gut wie alle Anwesenden duzen. Die Bundesparlamentarier geben sich unkompliziert, die Krawatte ist entsprechend zu Hause geblieben. Ständerat Hans Wicki (FDP) und Nationalrat Peter Keller (SVP) stellen sich seit Jahren den Fragen der Nidwaldner Bevölkerung. Dies jeweils nach Ende einer Session im Bundesparlament. Thematisiert werden immer Geschäfte, die soeben in Bern behandelt wurden.

Am Samstagmorgen war es in der Wirtschaft zur Rosenburg «Höfli» in Stans wieder so weit. Dieses Mal standen drei Themen auf der Liste: Mobilfunkantennen, Olympische Winterspiele/Berufsweltmeisterschaften sowie Wahlsysteme. Zuerst wies Peter Keller aber auf die vielen Abgänge im Parlament hin. Gleich fünf davon gab es in letzter Zeit, weswegen es in der vergangenen Session zu fünf Neuvereidigungen von Nationalräten kam. Hans Wicki kommentierte diese «Rücktrittswelle» im Nationalrat augenzwinkernd: «Wir im Ständerat halten durch.» Dies im Hinblick darauf, dass es in der kleinen Kammer nur selten zu Rücktritten während der Legislatur kommt.

«Manchmal gewinnt man, manchmal verliert man»

Der Ständerat aus Hergiswil berichtete anschliessend über die Debatte zu Mobilfunkantennen und wie mit dem Standard 5G für die Datenübertragung umgegangen werden soll. «Wir können diese Technologie nicht aufhalten», erklärte er. Deswegen sei er enttäuscht vom Ausgang der ­Debatte. Er habe den Antrag für schnellere Übertragungsmöglichkeiten gestellt, dieser sei abgelehnt worden. «Wir haben damit eine Chance verpasst. Aber so ist das – manchmal gewinnt man, manchmal verliert man.»

Die knapp 50 anwesenden Zuhörer gaben sich am Anlass interessiert. Immer wieder wurden Fragen gestellt. Man erfahre hier Sachen, «die man sonst nirgendwo hört», lobte ein Besucher.

Für oder gegen einen Volksentscheid

Peter Keller informierte über die Berufsweltmeisterschaften und die Olympischen Winterspiele. «Wir wollen, dass die Berufsweltmeisterschaften in der Schweiz durchgeführt werden.» Dies, weil das Berufsbildungssystem in der Schweiz hervorragend sei. Entsprechend erfreut zeigte er sich, dass die Vorlage dazu im Nationalrat ohne Gegenstimme angenommen wurde.

Er thematisierte am einstündigen Anlass auch die Olympischen Winterspiele, die möglicherweise 2026 in Sion ausgetragen werden. Zuerst gelte es allerdings zu klären, ob die Schweizer Bevölkerung darüber abstimmen kann oder nicht. Der SVP-Nationalrat spricht sich dafür aus. Hans Wicki hielt dagegen, dies sei nicht nötig. Das Volk bestimme schliesslich auch nicht über die Höhe der Entwicklungsgelder oder anderer Finanzposten. Er sprach sich am Anlass aber für eine Durchführung in der Schweiz aus. «Die Spiele sollen nachhaltig gestaltet werden, die Schweiz wäre ideal dazu.» Peter Keller liess sich dabei nicht zu stark in die Karten blicken: «Ich sage nicht, dass die Spiele nicht bei uns durchgeführt werden sollen.» Er setze sich einfach für eine Abstimmung ein.

Kurz sprachen die beiden Parlamentarier auch noch über die Wahlsysteme in den Kantonen, wo sich auch das Bundesgericht schon eingeschaltet hat. Und dann war der Anlass «Hans-Peter» auch schon zu Ende.

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