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STANS: Ueli Amstad: «Ich habe eine der schönsten Aufgaben»

Reformen in der Landwirtschaft und sauberer Strom: Ueli Amstad geht die Arbeit nicht aus, auch wenn er die Ausgangslage als gut erachtet.
Interview Oliver Mattmann
Landwirtschafts- und Umweltdirektor Ueli Amstad (55, SVP) ist seit 2008 im Amt. (Bild Roger Zbinden)

Landwirtschafts- und Umweltdirektor Ueli Amstad (55, SVP) ist seit 2008 im Amt. (Bild Roger Zbinden)

Worin liegt Ihre Motivation, nach sechs Jahren als Regierungsrat nochmals vier weitere anzuhängen?

Ueli Amstad: Ich habe eine der schönsten Aufgaben, die man sich überhaupt vorstellen kann. Es ist eine unwahrscheinlich interessante Herausforderung, für unseren schönen Kanton hinzustehen und unsere Bevölkerung zu vertreten. Ich bin mit Leib und Seele Regierungsrat und auch gerne unter den Leuten, um den Puls zu fühlen. Ich darf doch sagen, dass ich sehr viele positive Rückmeldungen erhalte, was mich in meiner Motivation und der Umsetzung meiner Aufgaben bestärkt.

Die Diskussion über Verwaltungsratsmandate rückt die Frage nach einem Vollamt für Regierungsräte wieder in den Vordergrund. Wäre es nicht ehrlicher und effizienter, fünf Mitglieder ohne Nebenjob zu haben?

Amstad: Dass Nidwalden sieben Regierungsräte hat, ist der Wille des Volkes. Ich finde diese Konstellation besser als bei fünf. So können sich die Mitglieder eingehender auf ihre Themenbereiche fokussieren und trotzdem nebenbei in der Wirtschaft aktiv bleiben. Diese Möglichkeit erachte ich als wichtig, denn nicht jeder Regierungsrat bleibt bis 65 im Amt und ist gegebenenfalls froh, wenn er ein anderes Standbein aufrechterhalten kann. Wesentlich ist dabei, dass bei Konfliktsituationen zwischen der einen Tätigkeit und jener als Regierungsrat eine saubere Ausstandsregelung gilt. Es liegen Vorstösse vor, welche die Handhabung bei Verwaltungsratsmandaten von Regierungsratsmitgliedern überprüfen wollen. Dies ist sicher legitim, und wenn nötig werden auch Korrekturen vorgenommen.

Um die finanziellen Aussichten des Kantons ist es auch schon besser gestanden. Denken Sie, dass eine Steuererhöhung unausweichlich ist?

Amstad: Das sehe ich differenzierter. Meiner Ansicht nach ist der Kanton Nidwalden zurzeit hervorragend aufgestellt. Klar sind die Jahre der fetten Erträge vorbei, doch wir verfügen über einen sehr hohen Beschäftigungsgrad, die Sozialhilfe wird wenig beansprucht. Beim kantonalen Wettbewerbsindikator einer neusten UBS-Studie haben wir uns gar um einen Rang auf die Position sechs vorgearbeitet. Dies ist beachtlich für einen kleinen Kanton mit beschränkten ­Ressourcen. Grosse Mehrausgaben oder Mindereinnahmen wie etwa bei der Pflegefinanzierung und der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde oder das Ausbleiben der Nationalbankgelder rühren auch vom Bund her. Hier sind uns die Hände gebunden. Der Regierungsrat ist daran, ein Massnahmenpaket ins Parlament zu bringen, welches heutige Leistungen des Staates hinterfragt. Darin kommt auch das Szenario einer Steuererhöhung vor. Wenn, dann würde diese aber nur sehr massvoll ausfallen.

Landauf, landab hört man von Bauernbetrieben, die restrukturieren oder aufgeben müssen. Wie ist es um unsere Landwirtschaft bestellt?

Amstad: Sie erweist sich als robust. Zwar wachsen unsere Bauernbetriebe auch mangels Landressourcen nicht so schnell im nationalen Vergleich, doch viele können dies dank den kurzen Distanzen im Kanton mit einem Nebenerwerb wettmachen. Auch verfügt der Kanton über gute Instrumente, zukunftsgerichtete Landwirtschaftsbetriebe zu unterstützen. Man darf nicht vergessen, welche Anstrengungen die Bauern für die Ökologie und damit auch für die Landschaft, den Tourismus und für uns alle erbringen. Und nicht zuletzt leisten sie einen wichtigen Versorgungsbeitrag.

Der Bundesrat will den Atomausstieg. Werden in Nidwalden bereits genügend Anstrengungen unternommen in diese Richtung?

Amstad: Wir befinden uns auf dem richtigen Weg. Im Kanton selbst ist die Nutzung von Wasserkraft zwar ziemlich ausgeschöpft, doch das Elektrizitätswerk versucht über Beteiligungen an auswärtigen Wasser-, Wind- und Gaskraftwerken mehr «saubere» Energie zu beziehen. Hinter diese Bestrebungen hat sich auch der Landrat gestellt. Dank Anreizen im kantonalen Förderprogramm hat sich auch das Interesse bei Privaten in Richtung Energieeffizienz verstärkt. Betreiber von Fotovoltaikanlagen können die überschüssige Energie zu einem guten Preis dem EWN abliefern, sofern sie selber noch keine kostendeckende Einspeisevergütung erhalten. Dies darf man als pionierhaft bezeichnen. Bei der Wirkung pro Förderfranken steht Nidwalden immer ganz vorne mit seinen Massnahmen.

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