Stimme aus Bern

Corona hält Parlament auf Trab

Der Nidwaldner FDP-Ständrat Hans Wicki berichtet, wie das Covid-Getöse an der Wintersession des Parlaments andere Geschäfte übertönt.

Hans Wicki
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Der Nidwaldner Ständerat Hans Wicki.

Der Nidwaldner Ständerat Hans Wicki.

Die sehr lebhafte Wintersession der eidgenössischen Räte wurde durch das Coronavirus dominiert. Zwar nicht auf der Traktandenliste, aber die Fallzahlen und die verordneten Massnahmen liessen das Virus einmal mehr zum Hauptthema der Session werden. Der Ständerat hat Anpassungen der Covid-19-Gesetze beraten, zusätzliche 1,75 Milliarden Franken für Unternehmen in Härtefall-Situationen gesprochen, einen Teilerlass von Geschäftsmieten aber abgelehnt. Und hinter den Kulissen versuchten Parlamentarier aller Couleur, die Bundesräte in bilateralen Gesprächen nach ihrem Gusto zu beeinflussen. Corona dominiert unseren Alltag, auch im Bundeshaus.

Aufgrund dieser ausserordentlichen Umstände gingen verschiedenste Geschäfte im Covid-Getöse unter. Oder können Sie sich erinnern, dass je so wenig über das Budget für das kommende Jahr berichtet wurde? Zugestimmt hat der Ständerat auch der «Ehe für alle» mit einer Gesetzesänderung zugunsten homosexueller Paare. Und im Personenstandsregister soll das Geschlecht neu sogar ohne Zustimmung der Eltern geändert werden können. Das Parlament sprach sich zudem gegen schärfere Regeln für den Modellflug aus und verlieh den leichten Fliegern damit staatspolitisches Gewicht. Vermutlich nicht gerade die weltbewegendsten Themen im Engelbergertal.

Ein persönliches Highlight war die Umsetzung meiner parlamentarischen Initiative, mit der ich Unternehmen in Arbeitsgemeinschaften von doppelten Radio- und TV-Gebühren befreien wollte. Beide Räte stimmten mit einer klaren Mehrheit zu. Eingereicht hatte ich sie im Februar 2019, nun wird sie per 1.1.2021 in Kraft gesetzt. Da soll noch jemand sagen, dass die politischen Mühlen immer langsam mahlen...

Aber eben – im Moment diktiert uns ein kleines, fieses Virus die Agenda. Statt über die Festtage aufatmen und feiern zu können, drohen uns gar weitere Verschärfungen der Massnahmen. Was heute gilt, kann morgen bereits Makulatur sein. Und was ich gerade schreibe, ist bei der Veröffentlichung womöglich Schnee von gestern. Was aber ganz sicher gilt: Ich wünsche Ihnen allen viel Kraft, Durchhaltevermögen und Optimismus – und dass Corona einen grossen Bogen um Sie und Ihre Liebsten macht. Alles Gute für’s 2021!