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Taxifahrer aus Nidwalden blitzt vor Bundesgericht ab und muss Ausweis lange abgeben

Mindestens 24 Monate lang darf ein Taxifahrer aus der Region nicht fahren. Zu Recht, wie das Bundesgericht in einem Urteil festhält.
Martin Uebelhart
Der Beschwerdeführer war fast 30 Kilometer pro Stunde zu schnell unterwegs. (Symbolbild: Roger Grütter)

Der Beschwerdeführer war fast 30 Kilometer pro Stunde zu schnell unterwegs. (Symbolbild: Roger Grütter)

Ein in Nidwalden wohnhafter Mann war im Januar 2017 im Umfahrungstunnel von Flüelen zu schnell unterwegs. Mit einem Lieferwagen überschritt er die Höchstgeschwindigkeit von 80 Kilometern pro Stunde um 28 Stundenkilometer. Die Staatsanwaltschaft Uri ahndete dies als einfache Verletzung der Verkehrsregeln mit einer Busse von 600 Franken.

Für eine administrative Massnahme war das Verkehrssicherheitszentrum (VSZ) Obwalden/Nidwalden zuständig. Es ordnete den Entzug des Führerausweises auf unbestimmte Zeit mit einer Sperrfrist von zwei Jahren an, da der Lenker zwischen 2011 und 2016 bereits zwei dreimonatige Ausweisentzüge wegen schwerer und einen einmonatigen wegen mittelschwerer Widerhandlungen erhalten hatte. Das VSZ stufte die Geschwindigkeitsübertretung als mittelschwere Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz ein. Während der Mann gegen den Urner Strafbefehl keine Einsprache erhob, zog er die vom VSZ abgewiesene Einsprache gegen die Administrativmassnahme ans Verwaltungsgericht Nidwalden weiter. Dieses wies die Beschwerde im Februar ab.

Der Fahrer gelangte ans Bundesgericht. Er beantragte die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids sowie die Einstellung des Administrativverfahrens ohne Erlass einer Massnahme. Allenfalls sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen oder der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und ein Führerausweisentzug für einen Monat zu verfügen.

Lenker ging von höherer Höchstgeschwindigkeit aus

In seinen Erwägungen hält das Bundesgericht fest, der Beschwerdeführer habe geltend gemacht, sich über die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Flüelertunnel geirrt zu haben. Er argumentierte, er habe aufgrund der Signalisation davon ausgehen dürfen, dass er sich auf einer Autostrasse mit der üblichen Höchstgeschwindigkeit von 100 Kilometern pro Stunde befunden habe. Die Urner Staatsanwaltschaft hatte laut Bundesgericht im Strafbefehl festgehalten, dass der Fahrer die Höchstgeschwindigkeit zwar nicht absichtlich, aber dennoch pflichtwidrig überschritten habe. Bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte er die Signalisation wahrnehmen können und müssen. Davon hätten auch das VSZ und das Verwaltungsgericht ausgehen dürfen, nicht zuletzt, nachdem der Beschwerdeführer gegen den Strafbefehl nicht rekurriert habe, schreibt das Bundesgericht.

Weiter brachte der Mann vor, die Einstufung der Geschwindigkeitsüberschreitung als mittelschwere Widerhandlung verletze Bundesrecht, da die konkreten Umstände des Einzelfalles in Betracht zu ziehen seien. Für das Bundesgericht waren indes keine Umstände ersichtlich, welche die Einstufung in Zweifel zögen. Nicht gelten lässt das Bundesgericht weiter den Einwand, die Berücksichtigung eines früheren Warnungsentzugs für die Bemessung der Entzugsdauer im aktuellen Fall sei willkürlich.

Ein Führerausweisentzug von mindestens 24 Monaten stelle einen unverhältnismässigen Eingriff in die Wirtschaftsfreiheit dar, machte der Beschwerdeführer weiter geltend, der ihm die Ausübung seines Berufs als Taxifahrer verunmögliche. Das Bundesgericht hält fest, es bestehe mit Blick auf die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer ein öffentliches Interesse daran, den Beschwerdeführer vom Strassenverkehr fernzuhalten. Die in der Vergangenheit ausgesprochenen Warnungsentzüge hätten ihn nicht von weiteren Widerhandlungen abzuhalten vermocht. Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab.

Hier können Sie das ganze Urteil nachlesen: Urteil 1C_312/2018

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