WAHLEN: Verwandte dürfen nicht in beiden Kantonen politisieren

In Nidwalden kandidieren zwei Brüder für den Landrat sowie Vater und Sohn. Was hier erlaubt ist, wäre in Obwalden ungesetzlich.

Kurt Liembd
Drucken
Teilen
Sitzen seit vier Jahren nebeneinander im Landrat: die Brüder Klaus (links) und Peter Waser. (Bild: PD)

Sitzen seit vier Jahren nebeneinander im Landrat: die Brüder Klaus (links) und Peter Waser. (Bild: PD)

In Obwalden ist es im Gegensatz zu Nidwalden nicht erlaubt, dass Ehepaare, Blutsverwandte oder Verschwägerte gleichzeitig im Kantonsrat sitzen. Gemäss Artikel 51 der Obwaldner Kantonsverfassung dürfen Personen, die in gerader Linie oder bis und mit drittem Grad der Seitenlinie blutsverwandt oder verschwägert sind, weder dem Kantonsrat noch einem Gericht, einer Kommission oder einer Gemeindebehörde gleichzeitig angehören.

In Nidwalden findet man in der Kantonsverfassung praktisch die gleichen Bestimmungen, allerdings mit dem Unterschied, dass der Landrat davon ausgenommen ist. Diese Ausnahmeregelung gibt es erst seit vier Jahren und wurde erst ganz knapp vor den letzten Parlamentswahlen eingeführt. So ist es möglich, dass seit 2010 die Brüder Peter Waser (SVP) und Klaus Waser (FDP) aus Buochs im Landrat - sogar nebeneinander - sitzen. Oder es ist auch erlaubt, dass mit Werner Küttel (Grüne, Buochs) auch sein Sohn Raphael (27) kandidiert. In Obwalden müsste in einem solchen Fall das Los entscheiden, wer gewählt ist.