WAHLPROPORZ: Grüne ziehen mit Wahlproporz den Kürzeren

Die Grünen Nidwalden wollten für die Landratswahlen einen verfeinerten Proporz. Doch das Gericht verteidigt das alte System auf dem Boden der Uerte.

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Ein Stimmbürger wirft seinen Wahlzettel ein. (Symbolbild Remo Inderbitzin/Neue LZ)

Ein Stimmbürger wirft seinen Wahlzettel ein. (Symbolbild Remo Inderbitzin/Neue LZ)

Die Grünen Nidwalden scheitern vor dem Verwaltungsgericht Nidwalden mit ihrer Beschwerde, den Wahlproporz nach dem so genannten Pukelsheim-Modell zu verfeinern. Dieses System wirkt zu kleinen Wahlkreisen entgegen, die für kleinere Parteien eine hohe Wahlhürde darstellen. Bereits ab den Wahlen 2010 hätte nach Antrag der Grünen dieses Wahlmodell zur Anwendung kommen sollen.

Im Urteil räumt das Gericht zwar ein, die einzelne Stimme habe in einem kleinen Wahlkreis eine geringere Kraft als in einem grossen, und dies verletze die Rechtsgleichheit. Andererseits verweist das Urteil aber auch auf die Möglichkeit, Wahlkreise mit historisch gewachsenen Einheiten zu begründen. Aus föderalistischen Erwägungen sei dann ein «Sonderfall» akzeptabel. Und in Nidwalden kommt den Uerten als Vorläufer der Wahlkreise genau eine solche Stellung zu.

Urs Rüttimann

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Nidwalnder Zeitung.