Wellenberg: Nidwalden will Kantonsvetorecht

Der Kanton Nidwalden will verhindern, dass gegen den Willen der Bevölkerung im Wellenberg bei Wolfenschiessen ein Atommülllager gebaut wird. Er hat deshalb am Mittwoch eine Standesinitiative mit 35 zu 16 Stimmen beschlossen.

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Der Wellenberg, fotografiert von Wolfenschiessen. (Bild: Archiv Corinne Glanzmann/Neue NZ)

Der Wellenberg, fotografiert von Wolfenschiessen. (Bild: Archiv Corinne Glanzmann/Neue NZ)

Die Standesinitiative, die nun von den eidgenössischen Räten behandelt werden muss, verlangt, dass einem Standortkanton oder - region kein Tiefenlager für radioaktive Abfälle aufgezwungen werden könne.

Nidwalden hatte sich in Volksabstimmungen mehrmals deutlich gegen Tiefenlagerprojekte im Wellenberg ausgesprochen. Unter dem seit 2005 geltenden Bundesgesetz ist ein solches Veto des Standortkantones nicht mehr möglich.

Der Bund hatte danach zunächst signalisiert, dass ein weiteres Wellenberg-Projekt kaum denkbar sei. Umso mehr rieb man sich in Nidwalden die Augen, als der Wellenberg 2008 auf der Liste möglicher Lagerstandorte wieder auftauchte.

Nidwalden befürchtet, dass in einer nationalen Abstimmung die bevölkerungsstarken Kantone dem kleinen Nidwalden ein Lager im Wellenberg aufzwingen könnten. CVP, SVP und Grüne/SP unterstützten deshalb am Mittwoch die Forderung nach einem Kantonsveto und unterstützten die Standesinitiative.

Nein sagte einzig die FDP. Ihre Sprecherin betonte, dass die Entsorgungsfrage eine nationale Aufgabe sei. Ein Kantonsveto könnte deshalb zu einer Blockade führen.

Umweltdirektor Ueli Amstad wies auf mögliche negative Folgen eines Tiefenlagers im Wellenberg hin. Leiden würden der Tourismus und die Landwirtschaft, sagte er. Zudem gebe es sicherheitstechnische Bedenken.

sda/ks