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WIRTSCHAFTSDELIKT: Obwaldner leitet grössten Nidwaldner Strafprozess

Mitte November beginnen die Verhandlungen vor Obergericht im bisher aufwendigsten Strafprozess im Kanton Nidwalden. Eine Hürde war die Suche nach einem ausserordentlichen Verfahrensleiter.
Robert Hess
Stefan Keller, Gerichtspräsident II des Obwaldner Kantosgerichts. (Bild pd (Neue Obwaldner Zeitung))

Stefan Keller, Gerichtspräsident II des Obwaldner Kantosgerichts. (Bild pd (Neue Obwaldner Zeitung))

Nach einem rund drei Wochen dauernden Prozess hatte das Kantonsgericht Nidwalden im Juli 2015 zwei Hauptangeklagte zu mehrjährigen unbedingten Freiheitsstrafen und zwei weitere Beschuldigte zu Bussen und bedingten Geldstrafen verurteilt. Ein fünfter Angeklagter wurde freigesprochen (wir berichteten).

Die Deliktsumme erreichte Millionenhöhe

Den fünf Beschuldigten, von denen keiner im Kanton Nidwalden wohnt, war vom ausserordentlichen Staatsanwalt Thomas Hildbrand eine Fülle von Wirtschaftsdelikten vorgeworfen worden. Diese wurden im Zusammenhang mit der Gründung, der Führung als Verwaltungsräte oder Geschäftsleiter, mit Aktienkapitalerhöhungen, Revisionen oder Konkursen verschiedener Unternehmen begangen. Die ­Deliktsumme erreichte Millionenhöhe. Von den involvierten Firmen hatte lediglich eine ihren Sitz im Kanton Nidwalden. Drei Angeklagte legten gegen das Urteil des Kantonsgerichtes vom 23. Juli 2015 Berufung an die zweite Instanz ein. Damit hätte der Prozess eigentlich seinen normalen Lauf vor dem Obergericht Nidwalden nehmen können.

Obergerichtspräsident muss in den Ausstand

Doch dann stellte sich ein Problem ein: Obergerichtspräsident Albert Müller und sein Vizepräsident Christian Hochuli mussten sich für die Behandlung dieses Falles in den Ausstand begeben. Der Grund: Beide waren als Mitglieder des Obergerichtes in einer früheren Phase der Strafuntersuchung, also vor der Kantons­gerichtsverhandlung, bereits im Verfahren involviert gewesen.

Klar war für Albert Müller: «Die Komplexität dieses Prozesses erfordert die Verfahrensleitung durch einen Juristen, wenn möglich mit Gerichtserfahrung.» Doch Präsident Müller und Vizepräsident Hochuli sind die einzigen Juristen im Obergericht und mussten, wie erwähnt, in den Ausstand treten.

Unterstützung kam aus dem Nachbarkanton

Die Zeit raubende Suche nach einem geeigneten Leiter des Appellationsverfahrens führte schliesslich nach Obwalden. Dort ist Stefan Keller seit 2013 in einem Teilpensum als Ober­gerichtspräsident II angestellt und neben vielen weiteren Aufgaben derzeit daran, seine Habilitationsschrift an der Universität Freiburg zu verfassen.

«Ich habe mich auf Anfrage bereit erklärt, meine freien Kapazitäten als Verfahrensleiter für diesen Prozess im Obergericht Nidwalden zur Verfügung zu stellen.» Honoriert wird Keller aufgrund des Zeitaufwandes vom Kanton Nidwalden.

Der «Segen» aus Nidwalden

Stefan Keller stehen bei diesem Prozess fünf Laienrichter aus Nidwalden zur Seite. Einer davon ist als Ersatzrichter an den Sitzungen und Verhandlungen dabei, damit es bei einem Ausfall eines ordentlichen Richters nicht zu unlieb­samen Verzögerungen kommt.

Wegen fehlender Kapazitäten steht für die Dauer des Prozesses auch eine ausserordentliche Gerichtsschreiberin aus Obwalden zur Verfügung, die ebenfalls nach Zeitaufwand vom Kanton Nidwalden entschädigt wird.

«Auf Antrag des Obergerichts ist die ausserordentliche Stellvertretung vom geschäftsleitenden Nidwaldner Kantonsgerichtspräsidium gutgeheissen worden», erklärte der Nidwaldner Obergerichtspräsident Albert Müller im Gespräch mit unserer Zeitung. Für seine temporäre Aufgabe als Verfahrensleiter in Nidwalden brauchte Stefan Keller keine Bewilligung von den Obwaldner Behörden. Die Anklage im Appellationsverfahren vertritt wie vor Kantonsgericht der ausserordentliche Staatsanwalt Thomas Hildbrand.

Erste Gerichtssitzung Mitte November

Nähere Angaben zum kommenden Strafprozess vor Obergericht Nidwalden konnte Verfahrensleiter Keller derzeit noch nicht machen. Auch die Namen der drei Angeklagten, die Berufung eingelegt haben, seien «noch nicht öffentlich».

Mitte November tritt das neu formierte Gericht in Stans zur ersten internen Sitzung zusammen, so Stefan Keller. Erst dann zeichne sich das weitere Vorgehen und die Dauer des Prozesses ab.

Robert Hessredaktion@nidwaldnerzeitung.ch

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