Zu viele Bezüger von Prämienverbilligungen

Im Kanton Nidwalden kamen 2010 fast 46 Prozent der Wohnbevölkerung in den Genuss der Verbilligung von Krankenkassenprämien. Das sind nach Ansicht der Regierung zu viele. Sie will deshalb mittelfristig die Quote auf einen Drittel der Bevölkerung senken.

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Die Nidwaldner Regierung will weniger Prämienverbilligungen ausschütten. (Bild: Keystone / G. Bally)

Die Nidwaldner Regierung will weniger Prämienverbilligungen ausschütten. (Bild: Keystone / G. Bally)

Mit einer Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes will die Regierung künftig die Prämienverbilligung besser steuern. Sie hat laut einer Medienmitteilung vom Donnerstag eine entsprechende Teilrevision bis Ende April 2012 in die Vernehmlassung gegeben.

2008 wurden in Nidwalden für die Prämienverbilligung knapp 13 Mio. Franken ausbezahlt, 2010 waren es bereits über 17 Mio. Franken. Die Bezugsquote liegt mit 45,7 Prozent wesentlich über jener der Nachbarkantone. Die Regierung macht neben wachsenden Gesundheitskosten die erschwerte Steuerbarkeit der Quote verantwortlich für den Anstieg.

Quote auf einen Drittel senken

Mit der Teilrevision soll mittelfristig eine Bezugsquote von rund einem Drittel der Bevölkerung erreicht werden. Über die Festsetzung des Selbstbehaltes und des anrechenbaren Reinvermögens könnte die Regierung den Auszahlungsbeitrag besser steuern. Konkret soll der Selbstbehalt nicht mehr fix, sondern mit einem Spielraum zwischen 10 und 15 Prozent verankert werden. Die Regierung könnte den Satz jährlich festlegen.

Nicht bewährt hat sich nach Ansicht der Nidwaldner Regierung auch der starre Prozentsatz bei der Voraussetzung für die Prämienverbilligung. Analog dem Selbstbehalt soll sie den Satz des anrechenbaren Vermögens innerhalb einer Bandbreite von 5 bis 15 Prozent festlegen können.

sda