Zu viele profitieren – Schraube wird angezogen

So grosszügig wie Nidwalden ist bei den Prämienverbilligungen kaum ein anderer Zentralschweizer Kanton. Jetzt wird gespart.

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Bei den Prämienverbilligungen will Obwalden die Schraube anziehen. (Bild: Keystone)

Bei den Prämienverbilligungen will Obwalden die Schraube anziehen. (Bild: Keystone)

Rund 45 Prozent der Nidwaldner Bevölkerung bezog in den vergangenen beiden Jahren Prämienverbilligung für die Krankenkasse, deutlich mehr als im Vergleich mit anderen Zentralschweizer Kantonen: In Zug und Schwyz waren es 2010 rund 25 Prozent, in Luzern 35, in Obwalden 37 Prozent. Uri lag mit 47 Prozent etwas höher. In den Augen des Regierungsrats widerspricht das den Vorgaben des Bundes, wonach in erster Linie Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen in den Genuss der Verbilligung kommen sollen. Die jährliche Auszahlungssumme samt Bundesbeitrag ist von 12,9 Millionen im Jahr 2008 auf 17,8 Millionen Franken im Jahr 2011 gestiegen.

Ziel sind 35 Prozent

Die heutige Regelung kennt fixe Prozentsätze bei den Grenzen für Einkommen und Vermögen, die für Prämienverbilligungen berechtigen. «Das hat wegen der hohen Prämienanstiege in den vergangenen Jahren zu einem sprunghaften Anstieg der Auszahlungen geführt», sagt Gesundheits- und Sozialdirektorin Yvonne von Deschwanden. «Mehr Leute hatten einen Anspruch auf Prämienverbilligung.» Man müsse «das enorme Wachstum einschränken», sagte auch Finanzdirektor Hugo Kayser diese Woche bei der Präsentation des Finanzplans bis 2017.

Martin Uebelhart

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