OBWALDEN: «Dilemma von Qualität und Quantität»

Nach 15 Jahren als Kantonsgerichtspräsident geht Guido Cotter (65) in den Ruhestand. Im Interview spricht er über die Highlights seiner Karriere – und auch über traurige Momente.

Interview Adrian Venetz
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Kantonsgerichtspräsident Guido Cotter: «Viele meinen, die Gesetze würden dem Richter genau vorgeben, wie er zu entscheiden hat.» (Bild Corinne Glanzmann)

Kantonsgerichtspräsident Guido Cotter: «Viele meinen, die Gesetze würden dem Richter genau vorgeben, wie er zu entscheiden hat.» (Bild Corinne Glanzmann)

Endlich kann ich mal vor einen Richter stehen und sagen: «Ich stelle hier die Fragen!» Wie fühlt sich das an, für einmal jene Person zu sein, die befragt wird?

Guido Cotter: (lacht) Das ist tatsächlich eine etwas ungewöhnliche Situation. Das Befragen war natürlich eine der Haupttätigkeiten in meiner früheren Funktion als Verhörrichter – eben verhören. Und auch im Gerichtssaal ist es meistens so, dass ich die Fragen stelle.

Gibt es da spezielle Techniken?

Cotter: Im Rechtsstudium lernt man das nicht. Wie soll man vorgehen, wenn jemand nicht reden will? Oder wenn Leute misstrauisch sind? Da gibt es gewisse Techniken, ein Gespräch wieder in Gang zu bringen. Das geht dann sehr in Richtung Psychologie. Die Gesprächsführungstechniken hat man sich als Richter durch Weiterbildung anzueignen.

Was waren die schönen Seiten an Ihrem Beruf?

Cotter: Am schönsten waren für mich gerichtliche Vergleiche – also wenn es gelingt, einen Streit zwischen Parteien zu beenden, ohne dass man als Richter ein Urteil fällen muss. Dies bedingt natürlich gegenseitige Zugeständnisse der beteiligten Parteien. Und sie müssen davon überzeugt sein, dass der Richter die Akten und die Rechtslage kennt und einen fairen Vergleich vorschlägt. Wenn sich Kläger und Beklagte am Schluss noch versöhnlich die Hand reichen, ist das ein Highlight für einen Richter.

Und weiter?

Cotter: Das Amt als Kantonsrichter ist eine enorm interessante und vielseitige Tätigkeit. Man kommt mit sehr vielen Lebensbereichen, Berufswelten in Kontakt. Das ist nicht immer ganz einfach: Man muss sich in verschiedenste Begebenheiten einfühlen können.

Zum Beispiel?

Cotter: Wenn es um einen medizinischen Fall geht, beispielsweise um einen ärztlichen Kunstfehler. Dann muss man in der Lage sein, medizinische Gutachten zu lesen und zu verstehen. Das braucht ziemlich viel Aufwand. Oder bei Baustreitigkeiten sitzt man plötzlich vor einem technischen Gutachten. Alles Mögliche ist dabei – das macht es spannend und herausfordernd.

Das Kantonsgericht ist die erste Instanz bei Rechtstreitigkeiten. Ist ein Kantonsrichter auch näher «am Volk»?

Cotter: Auf jeden Fall. Und diese Nähe, diesen direkten Kontakt zu den Parteien habe ich immer sehr geschätzt. Man muss eben «der Typ dazu» sein. Es gibt auch Richter, die diese Kontakte eher weniger mögen. Richter höherer Instanzen – also Ober- oder Bundesrichter – führen meistens reine Aktenprozesse und haben keinen oder sehr wenig Kontakt mit den Parteien. Meine Erfahrungen zeigten mir: Es ist enorm wichtig, wie man als Richter mit den Rechtssuchenden umgeht. Höflichkeit, Unabhängigkeit, Fairness, Respekt, echtes Bemühen um Gerechtigkeit sind sehr wichtig.

Welches waren die weniger schönen Seiten in Ihrem Amt?

Cotter: Die Erwartungen an die Gerichte sind gross. Sie liegen meist darin, Recht zu bekommen. Das, was eine Partei als richtig erachtet, soll auch das Gericht bestätigen. Ein Richter kann aber nicht beiden Parteien Recht geben. Es gibt immer Personen, die vom Gericht enttäuscht und mit dem Urteil nicht einverstanden sind. Das ist zwar für einen Richter nicht angenehm, aber er muss damit umgehen können. Viele meinen, die Gesetze würden dem Richter genau vorgeben, wie er zu entscheiden hat. Aber so einfach ist es eben nicht. Es sind viele Wertungsfragen zu entscheiden, auf die das Gesetz keine Antwort gibt.

Kommt hinzu, dass man als Laie kaum ein Wort versteht, wenn ein Jurist zu sprechen beginnt ...

Cotter: Das ist in der Tat ein grosses Problem. Für einen Laien sind Gerichtsurteile oft schwer verständlich. Wir haben deswegen Weiterbildungen besucht und uns intensiv mit der Frage beschäftigt, wie man die Verständlichkeit verbessern kann. Denn wenn wir uns nicht verständlich ausdrücken können, leidet auch die Akzeptanz der Urteile. Trotzdem: In der Rechtsprechung müssen wir juristisch argumentieren, daran führt kein Weg vorbei. Ich habe es sehr geschätzt, dass ich bei Straffällen das Urteil mündlich eröffnen und begründen konnte, wo man sich automatisch einfacher ausdrückt.

War es ein strenger Job?

Cotter: Ja. Die Arbeitsbelastung ist nicht zu unterschätzen, und der Druck ist hoch. Wir haben im Kantonsgericht rund 700 Fälle pro Jahr zu erledigen – viele kleinere und einige grössere. Es braucht eine gute Planung, damit die grossen Fälle neben den kleineren Fällen immer weiter bearbeitet werden. Dabei hat jeder Richter das Dilemma von Qualität und Quantität zu lösen. Aber nicht nur die Arbeitsbelastung ist hoch. Auch menschliche Schicksale können einem zu schaffen machen.

Welches war Ihr tragischster Fall?

Cotter: Wir haben es immer wieder mit tragischen Schicksalen zu tun, mit den Schattenseiten des Lebens. Nie vergessen werde ich den Fall einer Mutter, die vor zehn Jahren ihre beiden Kinder über das Geländer der Hohen Brücke in Kerns in den Tod gestossen hatte. Ich kann mich noch gut an die Verhandlung im Gerichtssaal erinnern. Einen Tag später – nach der Urteilsverkündung – nahm sich die Mutter selbst das Leben und sprang von einer Brücke. Solche Fälle gehen unter die Haut.

Wie geht man damit um? Wie kann man abends «abschalten»?

Cotter: Das ist bei jeder Person unterschiedlich. Ich hatte das Glück, dass ich immer gut abschalten konnte. Klar ist es auch vorgekommen, dass ich über Nacht noch an Fällen herumstudiert habe – aber eher selten. Ein gutes privates Umfeld mit Familie und Freunden hilft sicher, dass man durch die Arbeit psychisch nicht zu sehr belastet wird.

Wurden Sie auch schon bedroht?

Cotter: In meinen 34 Jahren als Verhörrichter und Kantonsrichter ist das etwa zwei bis drei Mal passiert. Einmal hat mir ein verurteilter Mann aus der Strafanstalt geschrieben, er werde einen Killer auf mich ansetzen. Das war die massivste Form der Bedrohung, die ich je erlebt habe.

Wie oft ist es vorgekommen, dass Sie nach einem Urteil dachten: Eigentlich hätte diese Person eine härtere Strafe verdient?

Cotter: Eher selten bis nie. Aber es gab schon Fälle, bei denen ich überzeugt war, dass der Angeklagte sich schuldig gemacht hat – nur reichte die Beweislage nicht aus. Da ist es enorm wichtig, seine eigenen Gefühle zurückzustellen und sich allein an den Fakten und an der Beweislage zu orientieren. Sonst landet man im Chaos und in Willkür. Lieber einen «Schuldigen» freisprechen, als einen Unschuldigen verurteilen.

Man sagt, die Mühlen der Justiz mahlen langsam ... Angenommen, ich überfalle heute eine Bank, und die Polizei erwischt mich am gleichen Tag. Wie lange dauert es, bis ich vor dem Richter stehe? Ein paar Wochen?

Cotter: Nein, das dauert wohl mindestens ein Jahr.

Ein ganzes Jahr?

Cotter: Ja. Die Staatsanwaltschaft muss alles gründlich untersuchen, viele Befragungen durchführen. Meistens kommt ein psychiatrisches Gutachten hinzu, das Auskunft gibt über die Zurechnungsfähigkeit und allfällige Massnahmen. Es braucht nur schon rund ein halbes Jahr, bis ein solches Gutachten vorliegt. Wenn der Fall dann dem Kantonsgericht vorliegt, müssen Sie nochmals rund ein halbes Jahr warten bis zur Verhandlung. In anderen Kantonen wäre das übrigens genauso.

Wie sieht der Alltag eines Richters aus?

Cotter: Rund 80 Prozent sind reine Büroarbeit: die Post erledigen, Akten studieren und auf Vollständigkeit prüfen, Prozessstrategie festlegen, die nächsten Schritte planen, Beweismittel erheben, Gerichtsverhandlung vorbereiten, das Urteil redigieren, all dies gemeinsam mit den Gerichtsschreiberinnen. Das ist Knochenarbeit. Etwa 20 Prozent fallen dann auf die Verhandlungen im Gerichtssaal.

Wie sehr hat der Inhalt des «Roten Buches» die Obwaldner Gerichte aufgewühlt?

Cotter: Klar hat uns das stark beschäftigt. Es ging ums Image, um den Ruf der Obwaldner Justiz. Das Vertrauen in die Justiz ist etwas sehr Grundlegendes. Und dieses Vertrauen hat das «Rote Buch» tangiert. Der Autor des Buches hat seine Sicht dargestellt. Die Gegenpartei im Zivilprozess hat sich nicht öffentlich geäussert. Das Problem für die Gerichte war stets, dass sie auf viele Vorwürfe wegen des Amtsgeheimnisses gar nicht eingehen konnten. Dazu möchte ich folgenden Ausspruch von Liou Kia-hway zitieren: «Die Quelle des menschlichen Leids besteht darin, dass sich jeder einen Standpunkt gesucht hat und sich weigert, das Gegenteil dieses Standpunktes zu sehen, während doch die Wahrheit aus einem Wechselspiel der Gegensätze besteht, von denen sich der eine unvermeidlich auf den andern zubewegt.»

Wurden Fehler gemacht?

Cotter: Der im Buch geschilderte Gerichtsfall dauerte zu lange. Und die Obwaldner Gerichte haben einen Entscheid gefällt, den das Bundesgericht korrigierte. Ich bedaure, dass es so lange ging, bis die Kläger zu ihrem Recht kamen. Es ist aber keineswegs so, dass die Obwaldner Gerichte einen krassen Fehlentscheid getroffen haben. Das zeigt sich allein daran, dass gleich fünf Bundesrichter (und nicht wie üblich drei) über den Fall entschieden haben. Dies lässt darauf schliessen, dass es sich um einen Fall von grundsätzlicher Bedeutung handelte. Natürlich haben wir den Fall analysiert und die entsprechenden Schlüsse daraus gezogen.

Man braucht sich also keine Sorgen zu machen um die Justiz im Kanton Obwalden?

Cotter: Aus meiner Erfahrung kann ich sagen, dass die Richter mit bestem Wissen und Gewissen ihre Entscheide treffen. Es ist klar, dass auch Richter und Richterinnen Fehler machen, falsch entscheiden, wie dies in allen Berufen vorkommt. Nebenbei: Das Bundesgericht heisst jährlich etwa 15 Prozent der Beschwerden gut. Ich kenne aber keinen Fall, in welchem ein Richter bewusst falsch entschieden hätte.

Sie sind in Obwalden ein bekanntes Gesicht. Wenn Sie durchs Dorf Sarnen spazieren, werden Sie von links und rechts gegrüsst. Ist das ein Hindernis für einen Richter?

Cotter: Ich denke nicht. Natürlich war es mir immer am liebsten, wenn ich in einem Gerichtsprozess die betroffenen Personen gar nicht kannte. Und wenn ich eine involvierte Person gut kannte, trat ich selbstverständlich in den Ausstand – das kam aber selten vor. Schwierig ist es, wenn man eine Person nur oberflächlich kennt. Ich kann mich an einen Fall erinnern: Da stand ein Mann vor Gericht, mit dem ich in die Primarschule ging, aber seither keinen Kontakt mehr hatte. Während der Verhandlung sagte er: «Guido, so kannst du doch nicht entscheiden.»

Man sieht Sie über Mittag oft im Café Pic – Sie lesen die Zeitung, trinken einen Kaffee und plaudern mit anderen Gästen. Bei anderen Richtern hat man oft das Gefühl, sie verstecken sich vor der Öffentlichkeit ...

Cotter: Das ist von Person zu Person verschieden. Eine gewisse Zurückhaltung ist für einen Richter sicher angebracht, vor allem politisch. Das heisst aber noch lange nicht, dass ein Richter wie ein Mönch leben muss. Es geht ja auch darum, dem Gericht ein «Gesicht» zu geben. Wir haben dieses Thema an einer Klausursitzung besprochen und entschieden, der Öffentlichkeitsarbeit mehr Gewicht zu geben. Es sollte nicht so sein, dass Richter nur als anonyme Gestalten ­wahrgenommen werden, das fände ich schade.

Sie sind seit 34 Jahren in der Obwaldner Justiz tätig – mehr als die Hälfte Ihres Lebens. Ist das nicht zu lange?

Cotter: Das juristische Handwerkszeug ist eine sehr wichtige Voraussetzung für den Richterberuf. Ebenso wichtig erscheint mir auch die Erfahrung. Sie ist ein Vorteil einer längeren Amtszeit. Der Nachteil kann darin liegen, dass mit der Zeit der Schwung und die Neugierde am Neuen fehlen können. Mir ist das zum Glück bis heute nicht passiert.

Worauf freuen Sie sich am meisten nach Ihrer Pensionierung?

Cotter: Auf die neue Freiheit, auf mehr Zeit fürs Lesen, Philosophieren, für die Grosskinder Joelle und Amelie, fürs Genussvelofahren, Wandern, Reisen und vieles mehr, auch für das Politisieren, wo ich mich wegen meines Richteramtes bisher zurückhalten wollte und musste. Daneben werde ich noch einige wenige Tätigkeiten ausüben, so als Präsident der Anwaltskommission, als Ersatzmitglied der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde und als Co-Präsident des Vereins Kinderbetreuung Obwalden.