ABSTIMMUNG: SVP-Referendum gegen Kulturlastenausgleich

Neben den Zuger können auch die Obwaldner Stimmberechtigten über den Kulturlastenausgleich mit Luzern und Zürich abstimmen. Die SVP hat am Montag das Referendum gegen die Vereinbarung eingereicht, wie sie am Dienstag mitteilte.

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Das Referendum gegen die Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen wurde mit 290 Unterschriften eingereicht. Nötig sind 100 Unterschriften. Auch im Kanton Zug hatte die SVP das Referendum ergriffen. Dort findet die Abstimmung am 30. November statt.

Der Vereinbarung sind die Standortkantone Zürich und Luzern sowie Zug, Schwyz, Ob- und Nidwalden angeschlossen. Obwalden verpflichtet sich darin, in den nächsten drei Jahren je 451'000 Franken zu zahlen. Davon gehen 414'000 Franken an Luzern, der Rest an Zürich.

Die Obwaldner SVP stösst sich daran, dass der grösste Teil des Geldes an das Luzerner Theater geht. Das sei eine einseitige Förderung elitärer Staatskultur. Ein Nutzen für die einheimischen Künstler sei nicht erkennbar.

sda