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ABSTIMMUNGEN: Obwalden verschiebt Einführung von E-Voting

Nach dem Kanton Uri verfügt auch der Kanton Obwalden einen Marschhalt bei der elektronischen Stimmabgabe. Der Regierungsrat unterschreibt einen Vertrag mit dem Kanton Genf vorerst nicht.
Ein Code für die Abstimmung per E-Voting wird aufgerubbelt (Bild: Keystone)

Ein Code für die Abstimmung per E-Voting wird aufgerubbelt (Bild: Keystone)

In den vergangenen Monaten hat der Kanton Obwalden zusammen mit dem Kanton Genf und der Bundeskanzlei einen Zusammenarbeitsvertrag ausgearbeitet. Dieser werde zurzeit nicht unterschrieben, teilte die Obwaldner Standeskanzlei am Dienstag mit.

Beim E-Voting geht es vorerst um einen Pilotbetrieb, der auf Auslandschweizer beschränkt ist. Der Kanton Genf verfügt bereits über ein solches Abstimmungssystem; allerdings waren dort im Juli Sicherheitsprobleme aufgetreten.

Grund für den Marschhalt sind technische und organisatorische Unzulänglichkeiten. Die versuchsweise Einführung der elektronischen Stimmabgabe werde auf unbestimmte Zeit verschoben, heisst es weiter. Ende August hatte der Kanton Uri aus den gleichen Gründen einen Marschhalt beschlossen.

Die Obwaldner Auslandschweizer können ihre Stimme wie bisher brieflich oder persönlich an der Urne abgeben. Der Regierungsrat klärt in den kommenden Monaten ab, wann und unter welchen Bedingungen erste Versuche mit E-Voting durchgeführt werden. Die Projektzusammenarbeit mit dem Kanton Uri wird fortgeführt.

Langfristig sollen alle Schweizer per Internet abstimmen und wählen können. Jeder Kanton entscheidet selber, wie schnell er E-Voting den Stimmberechtigten offerieren will.

pd/rem

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