Alpnach: Budget an der Urne abgelehnt

Die Stimmberechtigten von Alpnach lehnten das Budget 2013 mit 53% Nein-Stimmen an der Urne ab. Nun muss der Gemeinderat über die Bücher und eine neuerliche Abstimmung terminieren.

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In Alpnach müssen die Stimmbürger ein zweites Mal an die Urne. (Symbolbild: Keystone)

In Alpnach müssen die Stimmbürger ein zweites Mal an die Urne. (Symbolbild: Keystone)

Am 5. November 2012 trafen auf der Gemeindekanzlei 146 rechtsgültige Unterschriften ein, welche die Abstimmung des Budgets 2013 von der Gemeindeversammlung an die Urne verwiesen. An einer Informationsveranstaltung wurden die Stimmbürgerinnen und –bürger detailliert über das Budget 2013 der Gemeinde Alpnach informiert. An der Urnenabstimmung vom Sonntag haben die stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner das Budget 2013 der Einwohnergemeinde Alpnach bei einer Stimmbeteiligung von 36,8 Prozent abgelehnt. Dies teilt die Gemeinde mit.

Von den 3962 Stimmberechtigten in Alpnach haben 1422 ihre Stimme abgegeben. Dabei haben sich 46,6 Prozent für das Budget 2013 und 53,3 Prozent dagegen ausgesprochen.

Keine Steuererhöhung geplant

Der Gemeinderat wird sich am Dienstag zur nächsten Sitzung treffen und dort auch festlegen, auf wann er die zweite Abstimmung über das Budget ansetzt. Bei der Überarbeitung des Budgets darf es nach Meinung von Finanzchef Thomas Küchler «keine Tabus» geben. Sowohl Erfolgs- als auch Investitionsrechnung müssten durchforstet werden. Keine Option sei für den Gemeinderat aktuell eine Steuererhöhung. Sie könnte sich auch gar nicht mehr auf die Rechnung 2013 auswirken, sagt Küchler. Zur Forderung der SVP, nun müssten die geplanten Investitionen für die Sanierung der Eichistrasse (Kostenpunkt: 1 Million Franken) erneut überdenkt, sowie das Anliegen für Tempo 30 aus dem Budget entfernt werden, sagt Küchler, auch das gehöre zur Überprüfung.

pd/mvr