Bevölkerungsschutz

Obwaldner Zivilschützer bleiben länger dienstpflichtig

Mit dem revidierten Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz verkürzt sich die Zivilschutzdienstpflicht. Zum Bestandserhalt hat der Regierungsrat nun eine temporäre Dienstpflichtverlängerung von 12 auf 14 Jahre beschlossen.

Drucken
Teilen
Pioniere der Zivilschutzorganisation Obwalden stellen im Gebiet Rischigenmatt oberhalb Alpnachs eine Holzbrücke instand.

Pioniere der Zivilschutzorganisation Obwalden stellen im Gebiet Rischigenmatt oberhalb Alpnachs eine Holzbrücke instand.

Bild: PD

(sez) Am 1. Januar 2021 treten das revidierte Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz des Bundes sowie die neue Verordnung über den Zivilschutz in Kraft. Die Dauer der Zivilschutzdienstpflicht wird darin um 6 auf neu nur noch 14 Jahre verkürzt. Zur Erhaltung des erforderlichen Bestands an Schutzdienstpflichtigen hat der Regierungsrat jedoch eine temporäre Verlängerung der Dienstpflicht mit Übergangsfrist bis 31. Dezember 2025 beschlossen, wie er in einer Medienmitteilung vom Mittwoch schreibt.

Im Rahmen der Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes ist eine Reduktion der Zivilschutzdienstpflicht von 20 auf nur noch 12 Jahre beziehungsweise 245 Diensttage vorgesehen, um die Dauer der Schutzdienstpflicht an diejenige der Militärdienstpflicht anzupassen. Für den Fall stark sinkender Rekrutierungsquoten oder demografischer Schwankungen wurde dem Bundesrat die Möglichkeit gegeben, die Schutzdienstpflicht auf Verordnungsstufe auf 14 Jahre zu verlängern. Wegen der schweizweit stark sinkenden Zahl der rekrutierten Angehörigen des Zivilschutzes macht der Bundesrat von dieser Möglichkeit Gebrauch. Das revidierte Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz sowie die Verordnung über den Zivilschutz treten am 1. Januar 2021 in Kraft.

Der Kanton Obwalden verfügt derzeit über 465 aktiv eingeteilte Schutzdienstleistende, was leicht unter dem Sollbestand liegt. Berechnungen zeigen, dass die Zivilschutzorganisation Obwalden ab dem Jahr 2026 noch über einen Bestand von 287 Personen verfügen wird (-38 Prozent). «Mit dem sinkenden Bestand wird es immer anspruchsvoller, die Einsatzbereitschaft sicherzustellen und die Kernaufgaben gemäss kantonaler Zivilschutzgesetzgebung zu erfüllen», wird Sicherheitsdirektor Christoph Amstad in der Mitteilung zitiert.

Der Regierungsrat hat daher, gestützt auf das neue Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz, beschlossen, die Schutzdienstpflicht temporär zu verlängern, um den Rückgang des Personalbestands zu verzögern. Die Dienstpflicht für Schutzdienstpflichtige, die am 1. Januar 2021 bereits 14 Jahre schutzdienstpflichtig waren oder 245 Diensttage geleistet haben, wird bis zum Ende des 40. Altersjahres verlängert. Diese Verlängerung dauert bis längstens 31. Dezember 2025. «Es ist wichtig, dass wir den Spielraum gemäss Bundesgesetz nutzen, damit der Zivilschutz seine Aufgaben weiterhin mit genügend Personal wahrnehmen kann. Die grosse Bedeutung des Zivilschutzes zeigt sich gerade in der aktuellen Coronapandemie», sagt Sicherheitsdirektor Amstad.