Budget: ein Defizit von 1,97 Millionen Franken

Das Budget 2013 des Kantons Obwalden schliesst bei einem Aufwand von 268,32 Millionen mit einem Defizit von 1,97 Millionen Franken. Möglich ist dieses Ergebnis aber nur dank positivem Finanzierungsergebnis und der Entnahme von 10 Millionen Franken aus der Schwankungsreserve.

Drucken
Teilen
Hans Wallimann, Vorsteher des Obwaldner Finanzdepartements. (Bild: Markus von Rotz/Neue NZ)

Hans Wallimann, Vorsteher des Obwaldner Finanzdepartements. (Bild: Markus von Rotz/Neue NZ)

Unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen beurteilt der Obwaldner Regierungsrat laut Medienmitteilung vom Donnerstag das Budget 2013 als akzeptabel. Dem Kantonsrat wird eine Erhöhung des Lohnbudgets (für individuelle Lohnentwicklung) um 0,9 Prozent beantragt.

Belastet wird die Rechnung durch die vom Kanton zu bezahlenden, steigenden Gesundheitskosten. Insbesondere durch die freie Spitalwahl steigen die ausserkantonalen Spitalkosten um gegen eine Million Franken an. Anderseits erhält Obwalden aus dem Finanzausgleich 28 Millionen Franken weniger als noch 2009.

Schwankungsreserve reicht bis 2016

Weil man mit rückläufigen Zahlungen aus dem Finanzausgleich gerechnet hat, wurde aus den Überschüssen der Staatsrechnungen 2009 bis 2011 eine Schwankungsreserve von 51 Millionen Franken gebildet. Die Auflösung ist ab dem Jahr 2012 vorgesehen und sollte nach Ansicht der Regierung bis 2016 reichen, um ausgeglichene Rechnungen zu ermöglichen.

Im Budget der Investitionsrechnung resultieren bei Ausgaben von 59,84 Millionen Nettoinvestitionen von 28,66 Millionen Franken. Es geht dabei unter anderem um den Neubau des Bettentraktes des Kantonsspitals, die Umfahrung Lungern sowie Wasserbaumassnahmen.

Der Selbstfinanzierungsgrad des Budgets 2013 liegt bei 8 Prozent: in der Rechnung 2011 betrug er noch 100 Prozent. Das Nettovermögen sinkt auf 9,26 (Budget 2011: 39,02) Millionen Franken.

sda