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CSP Obwalden möchte eine überparteiliche Kandidatur für den Nationalrat

Einen möglichen Nachfolger für Karl Vogler im Nationalrat fand die CSP bislang nicht. Daher möchte sie sich dafür einsetzen, dass CVP, FDP und SP einen Mittekandidaten suchen.
Romano Cuonz
Sie hatten sich einiges zu erzählen: Nationalrat Karl Vogler, Parteipräsident Sepp Stalder und Regierungsrat Christian Schäli (von links). (Bild: Romano Cuonz, Alpnach, 27. März 2019)

Sie hatten sich einiges zu erzählen: Nationalrat Karl Vogler, Parteipräsident Sepp Stalder und Regierungsrat Christian Schäli (von links). (Bild: Romano Cuonz, Alpnach, 27. März 2019)

«Bei der Wahl eines neuen Obwaldner Nationalrats diesen Herbst ist die Ausgangslage ähnlich wie 2011 bei der Wahl von Karl Vogler», hielt Kantonalpräsident Sepp Stalder an der CSP-Jahresversammlung in Alpnach fest. Und er betonte: «Karl Vogler ist nicht von der CSP, sondern von einem überparteilichen Komitee aus CVP, FDP und SP als starker und qualifizierter Kandidat der Mitte auf den Schild gehoben worden.»

Die CSP allein hätte nie einen Anspruch auf einen Sitz in Bern gehabt. Damals sei es dem Mitte-Links-Bündnis darum gegangen, die Wiederwahl des amtierenden SVP-Nationalrats Christoph von Rotz abzuwenden. Bei den heurigen Parlamentswahlen gelte es wohl erneut, der SVP die Stirn zu bieten. «In unseren Reihen konnten wir niemanden finden, der oder die zu einer Kandidatur bereit wäre», führte Stalder aus. Deshalb werde die CSP baldmöglichst mit CVP, FDP und SP Kontakt aufnehmen, um mit ihnen überparteilich nach einer Person zu suchen, die in Bern die Anliegen der ganzen Obwaldner Bevölkerung und nicht nur jene einer einzelnen Partei vertreten könne.

Zum letzten und zum ersten Mal

Die grosse Leistung, die Nationalrat Karl Vogler im Parlament erbringe, sei landesweit – und auch über Parteigrenzen hinweg – anerkannt, lobte Stalder, als er seinem Parteikollegen zum letzten Mal das Wort für einen Bericht gab. Vogler habe sich als Kommissions- oder Fraktionssprecher in zahlreichen Geschäften eingebracht und dabei stets für Werte, welche die CSP vertritt, eingesetzt. Einige Geschäfte, mit denen er sich intensiv befasst hatte, waren: Verbesserung des Schutzes vor Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung, die Änderung des bäuerlichen Bodenrechts, die Totalrevision des CO2-Gesetzes oder die Revision des Bundesgerichtsgesetzes. Vorstösse, die er einreichte, gingen von der Förderung der Wasserstoffmobilität über den Abschluss der Ausbildung von abgewiesenen Asylsuchenden bis hin zum Monitoring für den Insektenbestand in der Schweiz. Als Mitglied des Fraktionsvorstandes und zweier wichtiger Kommissionen hatte er viele öffentliche Auftritte und Repräsentationsaufgaben zu bestreiten.

Zum ersten Mal zog an dieser Versammlung Christian Schäli als neuer Bildungsdirektor Bilanz. Obwalden dürfe sich schweizweit im Bildungsbereich durchaus sehen lassen, hielt er fest. Fakten dazu: 99 Prozent aller Schülerinnen und Schüler finden nach der obligatorischen Schulzeit Anschlusslösungen, die Lehrabschlussquote beträgt 95 Prozent. Und: in Sachen Jugendarbeitslosigkeit weist Obwalden mit 0,6 Prozent gar den tiefsten Wert der Schweiz auf.

Sorgen bereiten Schäli Änderungen, die sich aus der Obwaldner Budget-Krise ergeben: die Abschaffung der Bildungskommission oder des Bildungstages, der 2019 (heute) letztmals stattfindet. Als wichtige Ziele nannte Schäli die Überprüfung der Anstellungsbedingungen für Lehrpersonen oder eine verstärkte Unterstützung des Leistungssports.

Die CSP pflegt reges Parteileben

Dass die CSP Obwalden – zurzeit mit einem Regierungssitz, dem Nationalratsmandat und einer achtköpfigen Kantonsratsfraktion – im Kanton und parteiintern überaus aktiv ist, ging aus detaillierten Berichten des Präsidenten Sepp Stalder und verschiedener Ortsvertreterinnen und -vertreter hervor. Fraktionschefin Helen Keiser-Fürrer berichtete aus dem Kantonsrat. Im Parlament habe sich die CSP-Fraktion mehrfach mit Interpellationen eingebracht: Zuletzt etwa zur «Wegweisung von zwei eritreischen Lehrlingen» oder auch dafür, dass es keine automatische Verlängerung des «Mietvertrags Flugplatz Kägiswil» gibt.

Mit Bedauern stellte Helen Keiser-Fürrer fest, dass heute im Kantonsrat eine zunehmende Polarisierung gute Kompromisse schwierig mache. Die Versammlung bestätigte Sepp Stalder als Parteipräsident auf ein weiteres Jahr. Neu im kantonalen Vorstand der CSP mitarbeiten werden die Kantonsratsmitglieder Silvia Zbinden aus Sarnen und Hanspeter Scheuber aus Kerns.

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