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Kolumne

Die fragile Demokratie

Redaktorin Franziska Herger denkt im «Blitzlicht» über die am wenigsten schlechte aller Regierungsformen nach.
Franziska Herger franziska.herger@obwaldnerzeitung.ch

Bald wird wieder hierzulande gewählt und abgestimmt. Ich habe eine Schwäche für den Prozess, auch im Kleinen, etwa in einem Giswiler Restaurant, wo drei Dutzend Hände hochgehen und die Haltung einer Partei zur finanziellen Zukunft des Kantons entscheiden. Oder im etwas Grösseren, im Rathaus, wenn wieder eine Gemeinde den nächsten Regierungsrat gewählt hat, und alle schnell im Kopf rechnen, wer denn jetzt noch aufholen kann. Die Endgültigkeit und die Fairness des Mehrheitsentscheids gefallen mir.

Fehlerlosigkeit kann man der Demokratie dagegen schlecht attestieren. Wie Churchill sagte, der angesichts der Lage in seinem Land wohl im Grab rotiert, ist sie die schlechteste Regierungsform, abgesehen von allen anderen. Wie die Demokratie an ihre Grenzen gerät, sieht man am Schlamassel nach dem Brexit-Votum – diese Woche an der Aussetzung des Parlaments durch den Premier, damit ihm eben diese Demokratie nicht in seine vagen Pläne funkt. Wo lief es denn schief, fragt man sich. Hätte man den Entscheid und die Stimmung im Volk ernster nehmen und weniger Fehlinformationen verbreiten sollen? Oder, gefährlicher: Hätte man das Volk gar nicht erst fragen sollen?

Eine Frage, die sich in unserer halbdirekten Demokratie nicht stellt, und das ist wohl gut so, oder eben, weniger schlecht als die Alternativen. Damit das System aber bei den grossen Entscheidungen nicht versagt, kommen wir auch auf kantonaler Ebene nicht um Eigenverantwortung herum. Denn Wahlen und Abstimmungen sind der falsche Moment für Trotz- und Bauchentscheide.

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