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Obwaldner Justiz trotz Gegenmassnahmen teilweise weiter am Anschlag

Trotz nach wie vor grosser Arbeitsbelastung und teilweise vielen Pendenzen und zu langen Verfahrensdauern: Obwaldens Justiz funktioniert gut. Der Bericht über die Rechtspflege kam am Donnerstag im Kantonsrat gut an.
Philipp Unterschütz
Der Gerichtssaal in Sarnen. (Bild Corinne Glanzmann)

Der Gerichtssaal in Sarnen. (Bild Corinne Glanzmann)

Unter dem Strich durfte Obergerichtspräsident Andreas Jenny gute Noten für den Amtsbericht über die Rechtspflege aus dem Kantonsrat entgegennehmen. Der Bericht über die Tätigkeit der verschiedenen Gerichte im vergangenen Jahr wurde vom Rat schliesslich auch einstimmig mit 51 zu 0 Stimmen angenommen. Gelobt wurde auch die Gestaltung des Berichts. Seit vier Jahren komme er in übersichtlicher und informativer Form daher und sei sehr nützlich für den Vergleich der Geschäftslasten und Verfahrensdauern über mehrere Jahre, sagte beispielsweise Lucia Omlin (CVP Sachseln), Präsidentin der Rechtspflegekommission RPK. Vertreter der Kommission hätten die verschiedenen Behörden besucht und eine gut funktionierende Justiz in Obwalden festgestellt.

Positiv erwähnt wurde die Schlichtungsbehörde, die über die Hälfte ihrer Fälle aussergerichtlich lösen konnte und damit einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung des Gerichts leistete. Die Abteilung Betreibung und Konkurs verzeichnete einen Rückgang der Fälle, sowohl Zahlungsbefehle, Pfändungen und Konkurse waren rückläufig.

Einzelne Abteilungen stehen an Belastungsgrenze

Zur Sorge Anlass gaben einzig die Arbeitsbelastungen und damit auch die Zahl von Pendenzen bei Staatsanwaltschaft, Kantonsgericht und Steuerrekurskommission. So hätten beispielsweise die Entlastungsmassnahmen mit einer temporären 60 Prozent-Gerichtsschreiber-Stelle beim Kantonsgerichtspräsidium II während 16 Monaten kein wirklich befriedigendes Ergebnis gebracht, sagte Lucia Omlin. Die Zahl der Pendenzen konnte nur unmerklich reduziert werden, obwohl die Neueingänge der Fälle zurückgegangen sind.

Leo Spichtig (CSP, Alpnach) erwähnte, dass er in seiner Tätigkeit als Arzt immer wieder feststelle, dass viele Leute darunter leiden würden, wenn sie lange auf einen Richterspruch warten müssten und appellierte an die Behörden, das Problem im Auge zu behalten. Guido Cotter (SP, Sarnen) störte sich insbesondere an der Verfahrenslänge bei der Steuerrekurskommission, die oft mehrere Monate bis über ein Jahr brauche, um ihre Entscheidungen zu begründen. Albert Sigrist (SVP, Giswil) stellte schliesslich auch die vielen Teilzeitpensen in Frage. Man müsse sich auch in anderen Bereichen überlegen, ob damit die Effizienz gegeben sei.

Neben der Arbeitsbelastung dürften die Gerichte künftig weiterhin die bereits eingeleiteten technischen Modernisierungen beschäftigen. Laut Obergerichtspräsident Andreas Jenny verfolgen Bund und Kantone das Ziel, an den Gerichten flächendeckend das elektronische Gerichtsdossier einzuführen. Die Verfügbarkeit modernster technischer Hilfsmittel solle es den Gerichten schliesslich erlauben, sich voll auf ihre Kernaufgabe, die Rechtssprechung, zu konzentrieren.

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