Kolumne

Diskussion ohne Resultat

Stimme aus Bern: Erich Ettlin über seine Session

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Erich Ettlin, Ständerat, CVP, Obwalden

Erich Ettlin, Ständerat, CVP, Obwalden

An dieser Stelle sollte eigentlich ein Rückblick auf die Frühlingssession gemacht werden. Doch die wird uns nicht wegen der Geschäfte in Erinnerung bleiben. Es ist der Corona-Virus, der den Rückblick prägt. Denn die Session hat nur zwei Wochen gedauert, die dritte wurde abgesagt. Und damit auch die Schlussabstimmungen, die notwendig sind, um die Gesetze auch formell abzuschliessen. Damit hat das Parlament seine Hauptarbeit nicht zu Ende gebracht.

Da keine Besuche erlaubt waren, war das Bundeshaus unüblich ruhig. Mir gefällt es besser, wenn es mit Besuchern belebt ist. Dann spiegelt das Haus des Parlaments auch während der Session, dass wir eingebettet sind in die Gesellschaft und im Auftrag und unter Beobachtung der Schweizerinnen und Schweizer handeln. Ich schätze jeweils den Austausch mit den Menschen. Umso mehr freue ich mich auf die nächsten Sessionen mit vielen Besuchern und mehr Leben und Lärm.

Schon vor der Session stellte sich die Frage, ob wir sie überhaupt beginnen sollen. Ich war wie die Mehrheit der Meinung, dass das Parlament auch unter diesen Bedingungen zusammentreten sollte. Sonst hätten wir von vielen Berufsleuten, besonders im Gesundheitswesen, gefordert, dass sie ihre Arbeit ausführen, und uns selber davon ausgenommen. Andererseits hat das Parlament eine Vorbildfunktion, und es ist tatsächlich nicht möglich, den Zwei-Meter-Abstand im Parlament einzuhalten.

Es ist nicht einfach, nach diesen Geschehnissen noch auf spezielle Geschäfte zurückzublicken. Behandelt, aber nicht abgeschlossen wurde das Aktienrecht und damit auch ein indirekter Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative. Das gleiche Schicksal, nämlich rege Diskussionen, aber kein Endresultat, erlitten die Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose. Hier standen wir vor der Einführung dieses Instruments, das ausgesteuerten älteren Menschen finanziell unter die Arme gegriffen hätte.

Was nicht ist, kann noch werden. Wir hoffen, dass wir die Sondersession Anfang Mai, sicher aber die Sommersession im Juni durchführen und die Geschäfte abschliessen können. Ich wünsche uns allen, dass wir das schaffen und Ihnen: Bleiben Sie gesund!