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Dunkel in Obwalden

Markus von Rotz schreibt im «Blitzlicht »über das Öffentlichkeitsprinzip.
Markus von Rotz
Markus von Rotz.

Markus von Rotz.

«In der Schweiz werden wohl nurmehr Luzern und Obwalden als öffentliche Dunkelkammern verbleiben», schrieb die NZZ im Februar zum Thema Einführung des Öffentlichkeitsprinzips. Dies, nachdem unter anderem auch in Nidwalden die Öffnung der Amtsstuben für die Öffentlichkeit im Grundsatz beschlossen worden war. Diese «Dunkelkammer» passt nicht grad zum sonst weltoffenen Image der Obwaldner. Und bisher hiess es dazu lapidar, es gebe weder ein Bedürfnis, noch habe man derzeit das Geld dafür.

Nun kommt Bewegung in die Sache durch einen Vorstoss von Mike Bacher im Kantonsrat. Wohlverstanden, Obwalden benimmt sich nicht wie ein Geheimstaat. Aber es gibt doch ab und zu mit öffentlichen Geldern finanzierte Studien, die auch den Medien nicht zugänglich gemacht werden. Oder wir kommen nicht an Zusatzberichte der Regierung zu Kantonsratsgeschäften heran.

Wir werden vermehrt ein Auge darauf haben, nachfragen und öffentlich machen, wenn uns ein Zugang nicht gewährt wird. Dass es anders geht, zeigt der Kanton Bern, der als Erster 1995 das Geheimhaltungs- durch das Öffentlichkeitsprinzip ersetzte. Dort heisst es etwa: «Das Öffentlichkeitsprinzip ist eine Voraussetzung für die Teilnahme der Bürger an der demokratischen Willensbildung.» Oder: «Ein erleichterter Zugang zu staatlichen Akten und eine aktive Informationspolitik der Behörden sollen das Vertrauen in staatliches Handeln sicherstellen.» Doch vielleicht zieht ja Obwalden bald nach.

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