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Elektronisch geht’s schneller - Obwalden bringt E-Vernehmlassung

Beim Mitwirkungsverfahren zur Revision des kantonalen Richtplans betritt Obwalden Neuland. Als erster Zentralschweizer Kanton setzt er auf eine digitale Gesamtlösung, um das Verfahren zu beschleunigen.
Philipp Unterschütz
Jedermann kann sich im Internet zum Richtplan äussern. (Bild: Corinne Glanzmann, 31. Juli 2018)

Jedermann kann sich im Internet zum Richtplan äussern. (Bild: Corinne Glanzmann, 31. Juli 2018)

Vernehmlassungsverfahren gewährleisten bei Gesetzen, Beschlüssen und Vorhaben der Behörden, dass die Öffentlichkeit mitgestalten kann. Allerdings trägt das Verfahren nicht zur Beschleunigung eines Vorhabens bei. Im Kanton Obwalden, wo dafür ebenfalls viel Papier umhergeschickt wird, hat sich das nun mindestens für die momentan laufende Vernehmlassung zum Richtplan, die noch bis morgen läuft, geändert. Damit hat Obwalden nämlich Neuland betreten. Zum ersten Mal kommt bei einer kantonalen Vorlage eine digitale Gesamtlösung zum Einsatz.

«Mit der E-Vernehmlassung können Sie Ihre Stellungnahme zum Richtplan papierlos, einfach und auf Wunsch gemeinsam im Team erfassen, ausdrucken und übermitteln. Die digitale Erfassung erleichtert Ihnen nicht nur die Teilnahme am Mitwirkungsverfahren, sondern Sie tragen damit auch zu einer effizienten Auswertung in der Kantonsverwaltung bei.» So preist der Kanton das neue Werkzeug auf seiner Richtplan-Webseite an.

Wer bei der Vernehmlassung mitmachen will, muss sich dort nur einen Zugangscode bestellen, der per E-Mail oder allenfalls auch per Post verschickt wird, und schon geht’s los.

Das neue Verfahren kommt gut an

Laut Urs Winterberger, Raumplaner im Obwaldner Amt für Raumentwicklung und Verkehr, sprachen der grosse Umfang der ­Dokumente (über 200 Seiten Bericht und eine grossformatige Karte) und die komplexen In­halte des Richtplanentwurfes für eine digitale Vernehmlassung. «Der Kanton als Urheber erhält die Eingaben bereits digital und muss diese nicht mehr selber ­erfassen. Damit erhoffen wir uns möglichst kurze und klare Rückmeldungen, was den Aufwand bei der Auswertung reduzieren wird.»

Tatsächlich wurde die neue Methode laut Winterberger sehr gut aufgenommen, man habe viele positive Rückmeldungen erhalten. Eine davon kommt von Ivo Näpflin, Projektleiter Planung bei der Gemeinde Sarnen. «Die interne Zusammenarbeit wird wesentlich vereinfacht. Alle betroffenen Fachstellen können ihre Beiträge in einem Dokument einfügen. Ein wichtiger Schritt zum papierlosen Büro», lässt er sich auf der Webseite des Kantons zitieren.

Dank der einfacheren Rückmeldung für den User rechnet das Amt für Raumentwicklung und Verkehr damit, dass es tendenziell mehr Rückmeldungen geben wird. Auch Baudirektor Josef Hess setzt grosse Hoffnungen in die digitale Vernehmlassung: «Die Revision des Richtplans ­erfolgt unter sehr grossem Zeitdruck. Die elektronische Vernehmlassung hilft uns, die Ergebnisse der Mitwirkung möglichst effizient und schnell auszuwerten und die notwendigen Anpassungen am Richtplanentwurf vorzunehmen.»

Zur Regel wird die neue Methode noch nicht

Die für die öffentliche Mitwirkung zum Entwurf des kantonalen Richtplans verwendete digitale Gesamtlösung hat das Amt für Raumentwicklung und Verkehr von einer externen Firma für rund 20000 Franken eingekauft. «Dieser Betrag ist angesichts der Vorteile gerechtfertigt», ist Urs Winterberger überzeugt. «Geringerer Aufwand für die Erfassung, dadurch effizientere und schnellere Auswertung sowie eine einfachere Eingabemöglichkeit für Politik und Gesellschaft.»

Ob das Tool auch für weitere Vernehmlassungen in Obwalden eingesetzt wird, ist noch offen. Auf Anfrage schreibt die Staatskanzlei: «Es liegt grundsätzlich in der Kompetenz des jeweils federführenden Departements, zu entscheiden, ob bei einer Vernehmlassung eine digitale Gesamtlösung zum Einsatz gelangen soll.» Dass die bisherigen PDF- oder Word-Formulare für die Antworten von Gemeinden, Verbänden, Parteien oder Privaten bald ausgedient haben könnten, bezweifelt die Staatskanzlei aber. Sie geht vielmehr davon aus, dass vorerst im Regelfall weiterhin auf das bisherige Verfahren gesetzt wird.

www.richtplan.ow.ch

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