ENERGIEEFFIZIENZ: Bonus-Malus-System soll Staatshaushalt entlasten

Die Obwaldner Regierung will das Bonus-Malus-System für die Förderung energieeffizienter Fahrzeuge erneut anpassen und mit dem Mehrertrag künftig den Staatshaushalt entlasten. Sie rechnet mit Mehreinnahmen von rund 500'000 Franken.

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Wer ein umweltfreundliches Auto fährt, wird steuerlich belohnt. (Archivbild Neue LZ)

Wer ein umweltfreundliches Auto fährt, wird steuerlich belohnt. (Archivbild Neue LZ)

Der Kanton Obwalden hatte per Januar 2009 ein Bonus-Malus-System eingeführt, um Anreize zum Kauf energieeffizienter Autos zu schaffen. Energieeffiziente Personenwagen werden seither steuerlich entlastet, energie-ineffiziente zusätzlich belastet. Die Zahl der energieeffizienten Fahrzeuge stieg seit 2011 kontinuierlich an, teilte der Obwaldner Regierungsrat am Montag mit.

2015 wurde dann entschieden, dass besonders energieeffiziente Fahrzeuge zusätzlich entlastet werden, weil das Rabattmodell nicht wie vorgesehen ertragsneutral ausgefallen war und von 2011 bis 2014 Mehreinnahmen resultierten.

Nun ging die Obwaldner Regierung im Zusammenhang mit dem Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP) diesbezüglich nochmals über die Bücher. Grundsätzlich wolle sie auch künftig energieeffiziente Fahrzeuge fördern, schreibt sie. Der Mehrertrag aus dem Bonus-Malus-System will sie aber neu zur Entlastung des Staatshaushalts einsetzen.

Dafür will der Regierungsrat das Anreiz-System erneut anpassen. So sollen Fahrzeuge der Kategorie A künftig wieder drei - nicht vier - Jahre zu 100 Prozent von der Steuer befreit werden. Und Fahrzeuge der Kategorie B sollen während zwei Jahren zu 50 Prozent und nicht während drei Jahren zu 100 Prozent von der Steuer befreit werden. Der Malus für besonders energie-ineffiziente Fahrzeuge will die Regierung erhöhen.

Sie erhofft sich mit den Anpassungen einen Mehrwert von 500'000 Franken pro Jahr. Das Kantonsparlament wird die entsprechende Vorlage am 10. März behandeln. (sda)