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ENGELBERG: Im Zweifel fragt die Gemeinde die Bürger

Das letzte Wort haben die Engelberger an der Urne oder an der Gemeindeversammlung, wie andernorts auch. Doch schon vorher dürfen sie sich bei der Erarbeitung der Vorlagen einbringen – und machen davon rege Gebrauch.
Blick auf das Dorf Engelberg. (Bild: Corinne Glanzmann/Neue LZ)

Blick auf das Dorf Engelberg. (Bild: Corinne Glanzmann/Neue LZ)

«Erachten Sie den Bau einer neuen Turnhalle als notwendig?» – «Falls Ja: In welcher Dimension sollte diese Turnhalle gebaut werden?» Die Engelberger dürfen sich in einem dreiseitigen Fragebogen zur geplanten Mehrfachturnhalle äussern. Betroffene Vereine und Ortsparteien wurden von der Gemeinde direkt mit dem Fragebogen bedient, der auch im Informationsblatt der Gemeinde, das alle Haushaltungen erhalten, abgedruckt sowie im Internet aufgeschaltet wurde.

Bereits abgeschlossen ist die Vernehmlassung über wichtige Fragen in Zusammenhang mit der Erneuerung des Sporting-Parks. Da ging es etwa darum, ob das Schwimmbad vom Sonnenberg in den Sporting-Park zügeln soll, obwohl sich in letzter Zeit eine Opposition bildete. Auch die Frage nach Auslagerung in eine Aktiengesellschaft wurde gestellt. Gegen die Pläne für die Erneuerung dieses gemeindeeigenen Sportzentrums gab es in einer ersten Runde 2015 heftige Kritik, sodass der Gemeinderat einen Schritt zurück machte. Ins Boot geholt hat der Gemeinderat die Bevölkerung auch bei der Überarbeitung des Verkehrsregi­mes im Dorfzentrum.

Je früher, desto besser

Es sind dies drei Beispiele von Vernehmlassungen, welche Engelberg dieses Jahr für grössere Projekte lancierte. «Wir wollen die Bürger möglichst früh in den Entscheidungsprozess einbeziehen, da eignet sich dieses Instrument der direkten Mitwirkung am besten», begründet der Engelberger Talammann (Gemeindepräsident) Alex Höchli dieses Vorgehen, das andere Gemeinden in dieser Form nicht kennen. «Je früher wir den Puls der Bürger fühlen, desto besser können wir das Projekt in die richtige Richtung lenken. Damit steigt auch die Chance, dass die Vorlage an der Talgemeinde oder an der Urne angenommen wird.»

Er verneint, dass verlorene Abstimmungen in der Vergangenheit der Grund für die Einführung dieses neuen Instruments der Mitwirkung seien. Einer der Hauptgründe sei vielmehr die Einführung des neuen Gemeindeführungsmodells gewesen. Rund zwanzig ständige Kommissionen, gestellt von Bürgern, begleiteten früher die Geschäfte der Gemeinde. «Die Kommissionen hatten den Vorteil, dass so die Bevölkerung jeweils direkt einbezogen wurde. Doch es machte die Organisation etwas schwerfällig», erklärt Bendicht Oggier, Geschäftsführer der Gemeinde.

Mehraufwand lohne sich

Im Zuge der Reorganisation vor zwei Jahren wurde darum die Zahl der Kommissionen massiv reduziert und sozusagen als Ersatz das Instrument der Vernehm­lassung eingeführt. Auch das neue Kommunikationskonzept der Einwohnergemeinde Engelberg, mit welchem die Beteiligung aller Einwohner am Gemeindegeschehen gefördert und die politische Mitwirkung der Stimmberechtigten verstärkt werden soll, führte zu einem vermehrten Einsatz dieses Instruments, führt Oggier weiter aus.

Die ersten Erfahrungen seien durchwegs positiv. Der Rücklauf der beiden beendeten Vernehmlassungen zum Sporting-Park und zum Verkehrskonzept sei erfreulich hoch, meint Oggier, ohne allerdings genaue Zahlen zu nennen. Der Mehraufwand für die Auswertung der Antworten sei vertretbar und lohne sich. «So ersparen wir uns möglicherweise sinnlose Arbeit, wenn das Volk die Vorlage ablehnt», ergänzt Alex Höchli. Trotzdem: Nicht jedes Geschäft löst eine Vernehmlassung oder eine Bedürfnisanalyse aus. So sei bei keinem der acht Geschäfte der nächsten Talgemeinde (Gemeindeversammlung) dieses Instrument zur Anwendung gekommen.

«Es kommt auf die Tragweite und die Komplexität des Geschäftes an», hält Alex Höchli fest. «Beim Verkehrskonzept Gand sind Schulkinder auf ihrem Weg betroffen, Fussgänger, Autofahrer, Anwohner und das Gewerbe», macht er ein Beispiel. Für Höchli und Oggier steht ausser Zweifel, dass das Instrument auch weiterhin angewendet wird.

Matthias Piazza

matthias.piazza@obwaldnerzeitung.ch

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