Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Alpnach: Unspektakuläre Gemeindeversammlung endet überraschend

Traktandiert war nur die Rechnung an der Gemeindeversammlung. Der Aufmarsch war auch entsprechend. Doch dann gab es noch einen Überraschungsgast, eine Ehrung und eine politische Überraschung.
Markus von Rotz
Gemeindepräsident Heinz Krummenacher überraschte mit einer Ankündigung zu den Gemeindeversammlungen. (Bild: Corinne Glanzmann (Alpnach, 27. August 2014))

Gemeindepräsident Heinz Krummenacher überraschte mit einer Ankündigung zu den Gemeindeversammlungen. (Bild: Corinne Glanzmann (Alpnach, 27. August 2014))

Die Stimmenzähler und die CVP hatten es leicht an der Gemeindeversammlung von Alpnach am Donnerstag abend. Den Stimmenzählern fehlte die Arbeit und die CVP brachte problemlos ein neues Mitglied in die Rechnungsprüfungskommission. Es war niemand gegen den einzigen Kandidaten. Auf Vorschlag von Remo Kuster wurde Guido Wolfisberg neu in stiller Wahl in die Kommission gewählt, als Ersatz für den austretenden Präsidenten Christoph Halter, der seinerseits ebenfalls auf Vorschlag der CVP in dieser Funktion durch das älteste bisherige Mitglied, den Revisionsexperten Marcel Egli (seit 2014), ersetzt wurde. Halter war elf Jahre in der Kommission, von Anfang an bereits als Präsident. Finanzchef Marcel Moser dankte ihm für das intensive Engagement in dieser wichtigen Funktion «und die kritische Auseinandersetzung» mit den Finanzen der Gemeinde. Die Gemeindeversammlung war die letzte in Ob- und Nidwalden und unüblich spät, weil man die Jubiläumsfeierlichkeiten der Korporation nicht habe tangieren wollen, sagte Gemeindepräsident Heinz Krummenacher einleitend.

34 Personen, Gemeinderat inklusive, hatten auf den 200 bereit gestellten Stühlen sehr gut Platz. Sie genehmigten als Erstes die Rechnung 2017 mit einer Rückstellung für den Hochwasserschutz Kleine Schliere und Sarneraa diskussionslos. Sie schliesst wie früher gemeldet bei einem Ertrag von 23,2 Millionen Franken mit einem Plus von 310'000 Franken. «Mancher Revisor eines Vereins kann wohl seinen Kommentar zur Rechnung vor mehr Leuten als ich heute präsentieren», sagte Christoph Halter beim entsprechenden Geschäft. Er dankte dem Gemeinderat zum Abschied «für die umsichtige Arbeit das ganze Jahr».

Im Anschluss an die traktandierten Geschäfte, die nach 46 Minuten erledigt waren, informierte unangekündigt Niklaus Bleiker – gemäss eigenem Tweet 388 Stunden vor Ende seiner Zeit als Regierungsrat – über die Finanzstrategie des Kantons. In genau den 15 vorgenommenen Minuten stellte er die Abstimmungsvorlage von Ende September vor. Er äusserte sich explizit gegen den im Kantonsrat diskutierten Antrag, das Paket in einen Steuer- und einen Sparanteil aufzusplitten. «Das ist nicht möglich, die Gemeinden brauchen die Steuern, um zu helfen, die Aufgaben mitzutragen, und es ist im Sinne der Transparenz auch wichtig.» Er betonte ferner, man müsse die geplante Steuererhöhung im Kontext sehen, dass die Obwaldner Steuerzahler in den Jahren der Steuerstrategie kumuliert eine halbe Milliarde Franken weniger bezahlt hätten

Applaus für abtretenden Regierungsrat

Schliesslich ehrte Gemeindepräsident Heinz Krummenacher zum Schluss der Versammlung diesen Niklaus Bleiker nach 14 Jahren als Regierungsrat. «Er hat die Obwaldner Finanz- und Wirtschaftspolitik ebenso geprägt wie Steuer- und die Landwirtschaftspolitik.» Ein Herzensanliegen sei ihm vor allem die Standortpromotion gewesen. Nicht alles davon habe den Weg an die Öffentlichkeit gefunden. Er habe den Micropark Pilatus etablieren helfen. «Ohne sein Wirken gäbe es den Nährboden in Alpnach nicht, damit sich solche Firmen hier niederlassen», sagte Krummenacher auch mit Blick auf Credimex und CSEM. Für solche Unternehmen habe er die Rahmenbedingungen geschaffen. Dafür gabs warmen Applaus der Versammlung.

Am Donnerstag gabs in Alpnach Applaus für Niklaus Bleiker. Unser Bild zeigt ihn bei der Übergabe des ersten Obwaldner Wirtschaftspreises an den Unternehmer Theo Breisacher. (Bild: Marion Wannemacher, (Giswil, 5. Juli 2017)).

Am Donnerstag gabs in Alpnach Applaus für Niklaus Bleiker. Unser Bild zeigt ihn bei der Übergabe des ersten Obwaldner Wirtschaftspreises an den Unternehmer Theo Breisacher. (Bild: Marion Wannemacher, (Giswil, 5. Juli 2017)).

Überraschende Ankündigung zum Schluss

Zum Schluss der Versammlung ergriff Remo Kuster nochmals das Wort: «Ich bin froh, sind ein paar Leute der Verwaltung da, so ist der Saal etwas voller.» Er lobte die «sehr gute Idee des Gemeinderats», über die Steuerstrategie informieren zu lassen, aber es sei störend, dass das die Stimmberechtigten nicht im voraus gewusst hätten. Gleichzeitig jammere der Gemeinderat jeweils bei Parteigesprächen, dass kaum noch jemand an die Gemeindeversammlung komme. Gemeindepräsident Krummenacher versprach: «Wir werden in Zukunft attraktive Informationsveranstaltungen machen.» Gleichzeitig sagte er so nebenbei: «Sachgeschäfte bringen wir hier drin künftig nicht mehr zur Abstimmung, weil auch bei guter Beteiligung immer nur eine sehr geringe demokratische Abstützung vorhanden ist. » Was Kuster wiederum am späteren Abend auf Facebook so kommentierte: Das sei der Tod der Gemeindeversammlung! «Ich kanns nicht glauben. Ich will doch Fragen stellen, ich will doch diskutieren, ich will doch streiten, ich will Demokratie. Guet Nacht Alpnach!!»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.