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CVP will Erich Ettlin weiterhin im Ständerat behalten

Es war eine klare Sache: Die CVP Obwalden nominiert per Akklamation Erich Ettlin für eine weitere Legislatur als Ständerat. Die Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen findet bei der CVP überhaupt keine Unterstützung.
Philipp Unterschütz
Erich Ettlin (links) nimmt von Parteipräsident Bruno von Rotz die Glückwünsche zur Nomination entgegen. (Bild: Philipp Unterschütz, Sarnen, 9. Januar 2019)

Erich Ettlin (links) nimmt von Parteipräsident Bruno von Rotz die Glückwünsche zur Nomination entgegen. (Bild: Philipp Unterschütz, Sarnen, 9. Januar 2019)

«Demut ist wichtig – nicht abheben, sondern weiterhin gute Arbeit machen.» Erich Ettlin freute sich nach der CVP-Parteiversammlung in Sarnen am Mittwoch über seine Nomination als Ständerat für eine weitere Legislatur. Es sei schön, zu spüren, dass man von der Partei so getragen werde. «Aber diese Unterstützung verpflichtet auch.»

Schon während der Versammlung hatte Ettlin versichert, dass er motiviert sei, eine weitere Amtszeit anzutreten und die Obwaldner Anliegen in Bern zu vertreten. Das sei auch der Grund gewesen, warum er auf eine Kandidatur als Bundesrat verzichtet habe. Im persönlichen Gespräch, in dem Erich Ettlin von vier Mitgliedern der Jung-CVP befragt wurde, erklärte er unter anderem auch, dass er als Parlamentarier viel mehr erreichen könne. «Obwalden muss Vertreter nach Bern schicken, die sich engagieren und die gehört werden – das ist wichtiger, als einen Bundesrat zu haben.» Insofern bedaure er auch, dass CSP-Nationalrat Karl Vogler nicht mehr antrete. Sie seien ein gutes Team gewesen und die Zusammenarbeit hätte immer bestens funktioniert.

Ständerat Erich Ettlin im Gespräch mit vier Mitgliedern der Jung CVP. (Bild: Philipp Unterschütz, Sarnen, 9. Januar 2019)

Ständerat Erich Ettlin im Gespräch mit vier Mitgliedern der Jung CVP. (Bild: Philipp Unterschütz, Sarnen, 9. Januar 2019)

In seiner zweiten Amtszeit wolle er sich unter anderem vor allem in den Bereichen Gesundheitskosten mit der laufenden CVP-Initiative zur Kostenbremse, für die Altersvorsorge und für die Steuerreform engagieren, erwähnte Ettlin zudem im Gespräch mit den Jugendlichen.
Sowohl er als auch Parteipräsident Bruno von Rotz hofften in verschiedenen Voten, dass die CVP im Wahljahr 2019 gute Resultate erzielt. Es brauche die Mitte. Lösungsorientierte Parteien seien gefragt, sonst habe die Demokratie ein Problem.

Einen Wahlkampf würde er sehr ernst nehmen

Die Nomination Ettlins für eine zweite Legislatur per Akklamation war reine Formsache. Der Applaus war lang. Spannender ist eher die Frage, ob überhaupt Gegenkandidaten aus anderen Parteien gegen den CVP-Mann antreten wollen. Er nehme es, wie es komme, sagte Erich Ettlin nach der Versammlung. «Es ist zwar schon einfacher als vor vier Jahren, als ich zum ersten Mal antrat. Einen Wahlkampf würde ich aber trotzdem sehr ernst nehmen.» Vielleicht sei es ein Vorteil, dass sich die anderen Parteien wohl eher auf die Nationalratswahlen und den frei werdenden Sitz von Karl Vogler fokussieren würden. Der 56-jährige Kernser Erich Ettlin war 2015 in den Ständerat gewählt worden. Er gewann damals den Sitz der FDP, die mit dem Kernser Gemeindepräsidenten André Windlin angetreten war. Die nationalen Wahlen finden am 20. Oktober statt.

Ob die CVP Obwalden auch noch bei den Nationalratswahlen mit einem eigenen Kandidaten antreten will, ist noch offen. Die Parteileitung hat ein Anforderungsprofil erstellt und liess sich von der Versammlung die Legitimation geben, mit allfälligen Kandidaten Sondierungsgespräche zu führen. Am Parteitag Mitte April werde man über das weitere Vorgehen informieren, erklärte Präsident Bruno von Rotz.

Vogler: «Zersiedelungsinitiative schiesst übers Ziel hinaus »

Vor der Nomination Ettlins informierte CSP-Nationalrat Karl Vogler die CVP-Mitglieder darüber, warum man seiner Ansicht nach die Zersiedelungsinitiative der Jungen Grünen «problemlos ablehnen kann». Die Initiative, die ein weiteres Wachstum der Bauzonen verhindern will, schiesse über das Ziel hinaus. Viele der teils berechtigten Anliegen seien bereits mit der Revision des nationalen Raumplanungsgesetzes berücksichtigt worden. Eine Annahme würde zu einer Verknappung des Bodens für Wohn- und Wirtschaftsraum führen und dadurch zu einer Kostenexplosion für Land und Mieten.

CSP-Nationalrat Karl Vogler erklärt die Zersiedelungsinitiative. (Bild: Philipp Unteerschütz, Sarnen, 9. Januar 2019)

CSP-Nationalrat Karl Vogler erklärt die Zersiedelungsinitiative. (Bild: Philipp Unteerschütz, Sarnen, 9. Januar 2019)

Zudem führe sie zu Ungleichheiten. Kantone, die bisher grosszügig Bauland ausgezont hätten, würden bevorzugt gegenüber solchen wie Obwalden, wo man zurückhaltend gewesen sei. Vogler legte der Versammlung aber ans Herz, insbesondere die Siedlungsentwicklung nach innen im Rahmen des kantonalen Richtplans zu berücksichtigen. Mit 73 zu 1 fasste die CVP darauf klar die Nein-Parole.

Die neue Webseite der CVP Obwalden: www.cvp-ow.ch

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