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FINANZAUSGLEICH: Erstmals ein Geberkanton: «Wechselbad der Gefühle»

1,5 Millionen Franken muss Obwalden im kommenden Jahr für den Ressourcenausgleich abliefern. Im Vergleich zu Nidwalden ist das ein kleiner Betrag.
Adrian Venetz
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Adrian Venetz

adrian.venetz@obwaldnerzeitung.ch

Immer wieder wurde darüber gesprochen, ab nächstem Jahr ist es nun soweit: Obwalden wird zum Geberkanton im nationalen Finanzausgleich. Gemäss gestern vorgestelltem Bericht des Bundes wird Obwalden gut 1,5 Millionen Franken einzahlen. Verglichen mit anderen Geberkantonen (siehe Kasten) ist das noch ein Minibeitrag. Er wird aber steigen.

Es sei ein «Wechselbad der Gefühle» sagt Finanzdirektorin Maya Büchi auf die Frage, ob in Obwalden nun Freude oder Trauer angebracht sei. «Einerseits darf man stolz sein, wie sich Obwalden in den vergangenen Jahren entwickelt hat.» Anderseits gingen nun die Mittel aus dem Ressourcenausgleich verloren. Dass Obwalden finanziell nicht auf Rosen gebettet ist, zeigt sich am Minus in der Rechnung 2016 und im Budget 2017 – und nun wird man auch noch zum Geberkanton. Hält Obwalden diesem Druck stand? «Mit der Finanzstrategie 2027+ will die Regierung diese Herausforderung angehen», so Büchi. Dass eine allgemeine Steuererhöhung dabei kein Tabu ist, stellte die Finanzdirektorin bereits im Parlament klar.

Der Finanzausgleich setzt sich zusammen aus dem Ressourcenausgleich (abhängig von der Steuerkraft), dem Lastenausgleich (abhängig von geogra­fischen, topografischen und soziodemografischen Merkmalen) sowie dem befristeten Härteausgleich. Den Ressourcenausgleich können Kantone beeinflussen (Obwalden zum Beispiel mit der Steuerstrategie), den Lastenausgleich nicht (Beispiel: Gebirgskantone). Der Kanton Obwalden erhält 2018 knapp 6,3 Millionen Franken aus dem Lastenausgleich. Er wird damit im kommenden Jahr der einzige Geberkanton im Ressourcenausgleich sein, der unter dem Strich trotzdem noch etwas Geld aus dem Finanzausgleich erhält – dank Lastenausgleich (siehe Grafik oben).

2019 wird nochmals grosser Sprung erwartet

«Wir haben im Finanzplan ziemlich genau mit diesen Werten gerechnet», sagt der Obwaldner Finanzverwalter Daniel Odermatt. Die Berechnung des Finanzausgleichs bezieht sich jeweils auf Zahlen der Vorjahre. Für den Finanzausgleich 2018 massgeblich sind die Zahlen aus den Jahren 2013, 2014 und 2015. «Deshalb können wir die Richtung gut abschätzen.» Trotzdem sei jeweils eine gewisse Unsicherheit da, weil man die Entwicklung und die Zahlen der anderen Kantone nicht genau kenne. «2019 wird unser Ressourcenindex nochmals stark ansteigen, 2020 eher wieder leicht zurückfallen», prognostiziert Odermatt. «Klar ist, dass wir in den nächsten drei Jahren einzahlen müssen.»

Mit dem Schritt vom Nehmer- zum Geberkanton verliert Obwalden auch Geld aus dem Härteausgleich. Im vergangenen Jahr erhielt der Kanton noch rund 8 Millionen Franken aus diesem Topf, 2018 keinen Rappen mehr. Das sei schmerzlich, sagt Daniel Odermatt, aber auch dies sei dem Kanton bereits klar gewesen.

Den Kantonen wird der Bericht des Bundes zum Finanzausgleich 2018 zur Stellungnahme vorgelegt. Daniel Odermatt betont aber, dass es hier keinen Spielraum gibt, um an den Zahlen zu schrauben oder gar mit dem Bund zu verhandeln. «Es handelt sich eher um eine Kenntnisnahme, weniger um eine Stellungnahme. Die Kantone werden vor allem dazu aufgefordert, die Zahlen des Bundes zu verifizieren», erklärt der Finanzverwalter.

Nidwalden zahlt neu über 45 Millionen Franken

Das bestätigt auch sein Nidwaldner Amtskollege Marco Hofmann. «Die Kantone kontrollieren hauptsächlich, ob die Zahlen korrekt sind.» Auch für Finanzverwalter Hofmann ist der nationale Bericht zum Finanzausgleich 2018 keine Überraschung. «Wir haben mit diesen Zahlen gerechnet und gewusst, dass eine Steigerung auf uns zukommt.» Tatsächlich muss Nidwalden im kommenden Jahr 45,5 Millionen Franken in den Ressourcenausgleich zahlen, das sind 7,5 Millionen Franken mehr als 2017. Nidwalden verzeichnet damit die schweizweit stärkste Zunahme des Ressourcenindex (plus 8,2 ). «Niemand zahlt gern mehr», kommentiert Marco Hofmann die höhere Belastung für Nidwalden. «Gewisse Kantone werden vom eigenen Erfolg eingeholt. Zum einen wirkt sich das sehr gute Rechnungsergebnis 2015 aus, und zum anderen besteht immer noch die Solidarhaftung unter den Geber- und Nehmerkantonen.»

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