FINANZEN: Obwaldens schwieriger Weg zum Geberkanton

Ab 2019 kann Obwalden den Kittel als finanzschwacher Kanton ablegen, dafür muss er in den NFA einzahlen. Ohne markante Sparmassnahmen und Mehreinnahmen droht ein hoher Schuldenberg.

Markus von Rotz
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Das Obwaldner Rathaus - auch Tagungsort des Kantonsrats. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 30. November 2016))

Das Obwaldner Rathaus - auch Tagungsort des Kantonsrats. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 30. November 2016))

Noch besitzt der Kanton Obwalden ein Eigenkapital von 190 Millionen Franken. Doch dieses wird in den nächsten Jahren rasant schwinden. Die Staatskasse ist gleich mehrfach unter Druck: Einerseits fallen in den nächsten Jahren hohe Ausgaben für das 110-Millionen-Projekt für den Hochwasserschutz im Sarneraatal an. Andererseits werden die Einnahmen aus dem nationalen Finanzausgleich NFA wegfallen.

Ab 2019 muss Obwalden in den NFA einzahlen. Neben Zürich, Schwyz, Zug, Basel-Stadt, Waadt und Nidwalden wird Obwalden zum achten Geberkanton. 2017 erhält er noch rund eine Viertelmillion aus dem Topf. Gemäss aktuellem Finanzplan rechnet die Regierung bereits im Jahr 2020 ohne Korrekturmassnahmen mit Schulden von 69 Millionen Franken.

Steuerpotenzial wächst überdurchschnittlich

Dass Obwalden zum Zahler wird, hat mit dem Steuerpotenzial zu tun. Entscheidend ist, was ein Kanton an Einnahmen von Bewohnern und Unternehmen pro Kopf herausholen kann. Dieses Potenzial steigt laut einem Bericht des Eidgenössischen Finanzdepartements zum Finanzausgleich für 2016 über alle Kantone um 2,1 Prozent. Spitzenreiter im Wachstum ist Obwalden mit plus 9,1 Prozent. Die massgebenden Einkommen der natürlichen Personen sinken schweizweit um 0,5 Prozent, in Obwalden nehmen sie um 8,5 Prozent zu. Spitzenreiter ist Obwalden auch bei den Vermögen – mit plus 11,6 Prozent. Das drückt auf die Einnahmen aus dem Finanzausgleichstopf: 2017 gibt es pro Obwaldner Einwohner 201 Franken weniger. Zum Vergleich: In Luzern sind es 170 Franken weniger.

An der Budgetdebatte im Kantonsrat wurden Forderungen nach Gegenmassnahmen laut. Unüberhörbar waren der Ruf nach Sparmassnahmen und die Warnung vor höheren Steuern. Die Regierung will noch diesen Monat aufzeigen, wo sie «weiter Leistungen abbauen, die Steuern erhöhen und den Kanton im Steuerwettbewerb auch unter Berücksichtigung der Unternehmenssteuerreform III positionieren will.» Gegenüber unserer Zeitung sagt die Obwaldner Finanzdirektorin Maya Büchi (FDP): «Eine Steuererhöhung wird wahrscheinlich unumgänglich sein. Auch wenn wir nicht von vornherein diesen einfachsten Weg gehen und zuerst alle anderen Möglichkeiten prüfen wollen, werden wir um eine Erhöhung nicht herumkommen.»

Markus von Rotz

markus.vonrotz@obwaldnerzeitung.ch

Finanzen_Innterschweiz

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Nettovermo¨gen

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FDP-Finanzdirektorin Maya Büchi. (Bild: cog)

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