HARMOS: «Die Abstimmung wäre eine Zwängerei»

Die Obwaldner Regierung hat das Beitrittsverfahren zu HarmoS sistiert. Sie wolle damit den Abstimmungserfolg der SVP verhindern, warf ihr die Partei vor.

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Die Klasse 4a der Schule Sarnen beim Malen im Unterricht. (Bild Adrian Venetz/Neue OZ)

Die Klasse 4a der Schule Sarnen beim Malen im Unterricht. (Bild Adrian Venetz/Neue OZ)

«Zurzeit erscheint das HarmoS-Konkordat in der Zentralschweiz nicht mehrheitsfähig», teilte die Staatskanzlei Obwalden am 18. Februar mit. Der Regierungsrat habe entschieden, das Beitrittsverfahren zu sistieren. Ursprünglich sollte das Geschäft am 27. Juni dem Kantonsrat unterbreitet werden.

Der Sistierungsentscheid stiess bei der SVP Obwalden nicht auf Beifall. Die Partei hatte schon länger das Referendum gegen einen Beitritt zum HarmoS-Konkordat angekündigt und sah offenbar einen weiteren Abstimmungserfolg im Kanton gefährdet. Eine Interpellation sollte Klarheit bringen.

Der Regierungsrat wehrt sich gegen den Vorwurf, er habe mit dem Sistierungsentscheid einen Abstimmungserfolg der SVP Obwalden verhindern wollen. Vor allem nach der Ablehnung in Luzern und Nidwalden, habe die Regierung auch in Obwalden mit einem Nein rechnen müssen.

Robert Hess

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Obwaldner Zeitung.