HOCHWASSER 2005: Obwalden kassiert – Nidwalden geht leer aus

Der Bund will Obwalden 14,4 Millionen Franken an die Unwetterkosten bezahlen. Uri und Nidwalden gehen leer aus.

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Die zerstörte Strasse und Bahnlinie am Dorfeingang zu Engelberg im August 2005. (Bild Keystone)

Die zerstörte Strasse und Bahnlinie am Dorfeingang zu Engelberg im August 2005. (Bild Keystone)

Kurz nach dem Unwetter im August 2005 baten die besonders betroffenen Kantone Uri, Nid- und Obwalden den Bund um Hilfe. Das Parlament gab dem Bundesrat – gegen dessen Willen – den Auftrag, eine Sonderhilfe vorzusehen.

Seit Mittwoch liegt die Detailbotschaft des Bundesrates ans Parlament vor. Gemäss dieser Botschaft soll Obwalden 14,4 Millionen Franken erhalten. Dafür wird gar ein eigenes Gesetz, sozusagen eine Lex Obwalden, geschaffen.

Andreas Götz, Vizedirektor im Bundesamt für Umwelt, sagt: «Für eine solche Sonderhilfe gibt es im Moment keine rechtliche Grundlage, also muss sie speziell dafür geschaffen werden.» Der Bundesrat verzichtet aber explizit darauf, eine allgemeine Gesetzesgrundlage zu schaffen, um auch in Zukunft in ähnlichen Fällen helfen zu können.

Pro-Kopf-Belastung massgebend
Der Bundesrat hat als Massstab für seinen Beitrag die Pro-Kopf-Belastung durch die Unwetterschäden genommen. Obwalden traf es mit 1058 Franken pro Kopf klar am höchsten, gefolgt von Nidwalden mit 887 und Uri mit 300 Franken.

Nun sei aber Nidwalden ein finanzstarker Kanton. In diesem Fall seien bis zu 900 Franken pro Kopf zumutbar, findet der Bundesrat. Im Fall von Obwalden als finanzschwachem Kanton seien nicht mehr als 600 Franken pro Kopf zumutbar. Auf diese Summe sinke die Belastung des Kantons dank der Sonderhilfe.

Freude in Obwalden
Obwaldens Baudirektor Hans Matter freut sich über die Absicht des Bundesrats und ist zuversichtlich, dass das Parlament ihm folgen wird. Und wenns dann in Bern heisst, Obwalden senke Steuern, hole Steuerzahler aus anderen Kantonen und mache nun die hohle Hand? «Es ist durchaus denkbar, dass es solche Stimmen geben wird», sagt Matter.

«Aber unsere Raumplanung erlaubt uns keine Völkerwanderung nach Obwalden. Man muss die Relationen sehen. Und wenn wir uns auf den Weg der Selbstständigkeit begeben, entlastet das ja wieder andere Kantone. Und wir brauchen vielleicht dereinst keine solche Sonderhilfe mehr», sagt Matter.

Nidwalden: «Nicht befriedigend»
«Aus Nidwaldner Sicht ist das sicher nicht befriedigend», sagt Finanzverwalter Oscar Amstad. Er macht eine andere Rechnung: Die 1,8 Millionen Einwohner in allen im Jahr 2005 betroffenen Kantonen wurden pro Kopf im Schnitt mit 128 Franken belastet.

«Mit 887 Franken ist also Nidwalden auch überdurchschnittlich belastet.» Zudem habe man in Bern bei der Berechnung der Finanzkraft die Finanzausgleichszahlungen, die Nidwalden bereits seit Jahren leiste, nicht berücksichtigt.

Markus von Rotz

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Donnerstag in der Neuen Obwaldner Zeitung.