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«Interessante Kontakte»

Obwalden Im Rahmen der ­Budgetdebatte wurden diverse Fragen gestellt. So antwortete ­Finanzdirektorin Maya Büchi Seppi Hainbuchner (SP, Engelberg), dass die Rechnung 2017 in der Erfolgsrechnung um 3 Millionen Franken besser abschliesse als budgetiert (7 statt 10 Millionen Defizit), die Investitionskosten netto 1 Million tiefer seien. Auf seine zweite Frage, ob es richtig sei, von mehr Steuereinnahmen dank der abgeschafften Erbschaftssteuer auszugehen, sagte Büchi: «Wir sind dazu in engem Kontakt mit der Wirtschaftsförderung.» Es habe «interessante Kontakte und auch erste Fälle» von geplanten oder realen Neuzuzügen gegeben. Die Regierung begründet die Mehreinnahmen der nächsten Jahre auch mit «einer erwarteten Steigerung durch die Aufhebung der Erbschafts- und Schenkungssteuer».

Landschreiber Stefan Hossli verteidigte auf Nachfrage von Martin Mahler (FDP, Engelberg) Pläne für ein Archivgesetz statt der heutigen Verordnung. Dieses sei nötig etwa als Grundlage für den Umgang mit schützenswerten Personendaten. Max Rötheli (SP, Sarnen) doppelte nach, die Gemeinden warteten schon länger darauf, und übrigens liege bereits ein Vorentwurf vor. Mahler wollte einen Verzicht nahelegen, unterlag aber mit 28:16. (mvr)

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