INTERPELLATION: Das Leben Behinderter soll erleichtert werden

In Obwalden soll 2011 ein Behin­dertenkonzept in Kraft treten. Die Regierung sichert dies bei der Beantwortung einer Interpellation zu.

Drucken
Teilen
(Symbolbild Keystone)

(Symbolbild Keystone)

«Anlass zum Vorstoss im Parlament gab die Beratung des Feuerwehrgesetzes», so der Kernser CSP-Kantonsrat Peter Wechsler. Im neuen kantonalen Feuerwehrgesetz ist nämlich die Frage umstritten, ob auch Behinderte feuerwehrpflichtig sein sollen. Bei diesen Diskussionen stellten sich verschiedentlich Fragen im Zusammenhang mit der Stellung von Menschen mit einer Behinderung. «Diese Fragen verlangen aber nach einer grundsätzlichen Auseinandersetzung», schreibt Erstunterzeichner Peter Wechsler, der die Interpellation «Zur Situation der Menschen mit Behinderung im Kanton Obwalden» zusammen mit der gesamten CSP-Fraktion eingereicht hat.

Anfang 2011 in Kraft
In der Interpellation wird unter anderem die Frage nach dem Stand der Arbeiten für ein Behindertenkonzept gestellt. In ihrer Antwort schreibt die Regierung, dass die Zentralschweizer Fachgruppe Soziales ein Behindertenrahmenkonzept erstellt habe, das am 18. September 2008 von der Zentralschweizer Gesundheits- und Sozialdirektorenkonferenz genehmigt worden sei. Dieses Rahmenkonzept beinhalte «generell formulierte und allgemeingültigen Grundsätze, welche dem gemeinsamen Willen der beteiligten Kantone entsprechen».

Es bildet die Grundlage für eine eigenes Behindertenkonzept, das im Januar 2010 dem Regierungsrat unterbreitet werden soll. Nach einem Vernehmlassungsverfahren soll es im Oktober 2010 dem Bundesrat zur Genehmigung unterbreitet werden und am 1. Januar 2011 in Kraft treten.

Robert Hess

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Obwaldner Zeitung.