KANTON OBWALDEN: 10 Millionen Franken an Einwohnergemeinden

Der Obwaldner Regierungsrat hat die Finanzausgleichs-Zahlungen für das Jahr 2009 an die Einwohnergemeinden festgelegt. Je 5,15 Millionen für den ordentlichen Finanzausgleich und den Steuerstrategie-Ausgleich.

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Die Gemeinde Lungern. (Archivbild Josef Reinhard/Neue OZ)

Die Gemeinde Lungern. (Archivbild Josef Reinhard/Neue OZ)

Anlässlich der Kantonsratssitzung vom 10. September hat der Kantonsrat den Nachtrag zur Finanzausgleichs-Gesetzgebung angenommen. Wie es in einer Mitteilung der Staatskanzlei Obwalden heisst, erhöhte sich dadurch der Beitrag des Kantons rückwirkend ab 1. Januar 2009 von 4,1 Prozent der auf 5,4 Prozent. Durch diese Anhebung stehen nun 3,65 anstelle 2,83 Millionen Franken an Kantonsbeiträgen zu Verfügung.

Kerns, Giswil und Lungern profitieren
Zusätzlich steuere die Gemeinde Engelberg aufgrund der Steuerkraft einen horizontalen Finanzausgleich von 0,25 Millionen Franken bei, heisst es weiter. Von der Erhöhung des kantonalen Beitrags profitieren die Gemeinden Kerns, Giswil und Lungern. Die Gemeinden Kerns und Giswil erhalten je 0,3 Millionen Franken und die Gemeinde Lungern 0,2 Millionen Franken mehr an Ausgleichszahlungen.

Mit dem Ressourcenausgleich erreichen alle Gemeinden eine Steuerkraft von mindestens 85 Prozent des kantonalen Mittels.

Sarnen profitiert beim Steuerstrategieausgleich
Für die unterschiedliche Belastung der Gemeinden durch die Volksschule stellt der Kanton laut Mitteilung einen Lastenausgleich in der Höhe von 1,5 Millionen Franken zur Verfügung. Davon erhalten die Gemeinden Kerns 0,47 Millionen Franken, Lungern 0,45 Millionen, Giswil 0,28 Millionen, Alpnach 0,23 Millionen und Sachseln 0,07 Millionen Franken.

Zusätzlich zum ordentlichen Finanzausgleich erhalten die Gemeinden für 2009 zusammen 5,15 Millionen Franken, um die Investitionen in die Steuerstrategie besser bewältigen zu können. Den höchsten Anteil erhält die Gemeinde Sarnen mit 1,2 Millionen Franken.

Übersichtstabelle:

ana