KANTON OBWALDEN: Acht Millionen Franken für die Umwelt

Erstmals beteiligt sich der Bund mit einem Global- budget an den Obwaldner Projekten im Umweltbereich.

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Am 11. September entscheidet der Kantonsrat über einen Rahmenkredit für Programmvereinbarungen mit dem Bund. 8,4 Millionen Franken soll der Kanton für die Zeit von 2008 bis 2011 in diverse Projekte im Umweltbereich einsetzen. Im Gegenzug steuert der Bund an die Gesamtkosten von 19,6 Millionen Franken via Globalbudget rund 10 Millionen Franken bei. Den Rest zahlen die Gemeinden.

Programmvereinbarungne mit dem Bund
Es ist das erste Mal, dass der Bund und der Kanton die Finanzierung von Projekten im Umweltbereich via Globalbudget lösen. Die Änderung ist eine Folge des Neuen Finanzausgleichs (NFA), welcher seit Anfang Jahr in Kraft ist. Der NFA hat eine Entflechtung von Aufgaben und Finanzierungen zwischen Bund und Kanton zum Ziel.

In Programmvereinbarungen klären Bund und Kanton, welche Projekte verwirklicht werden. Damit muss neu der Kanton auch die Arbeiten kontrollieren und organisieren, was zu Mehraufwand führt. Mittels Stichproben kontrolliert der Bund nach Abschluss des Projekts, ob die Ziele erreicht worden sind.

4,1 Millionen steuert Bund bei
Der grösste Brocken des Rahmenkredits betrifft die Unterhaltsarbeiten an den Obwaldner Schutzwäldern. Die Gesamtkosten betragen gut 10 Millionen, wovon der Kanton 3,5 Millionen zu tragen hat. Der Bund steuert 4,1 Millionen bei, den Rest müssen die Gemeinden zahlen. Die anderen Programmvereinbarungen betreffen die Bereiche Natur und Landschaft (Pflege und Hege der einheimischen Fauna und Flora), Biodiversität im Wald (Artenvielfalt fördern), Wild- und Wasserschutzgebiete, Waldwirtschaft (Forstarbeiten und Jungwaldpflege) und Schutzbauten Wasser (technischer Schutz vor Naturgefahren).

Für den Kantonsrat ist der Rahmenkredit von 8,4 Millionen Franken eine reine Finanzierungsvorlage.  Der materielle Inhalt liegt in der Kompetenz der Regierung, nur sie ist für den Abschluss der Programmvereinbarungen mit dem Bund zuständig.

Luca Wolf

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Obwaldner Zeitung.