KANTON OBWALDEN: An der Feuerwehrpflicht wird festgehalten

Wer in Obwalden keinen Feuerwehrdienst leistet, muss eine Ersatzabgabe entrichten. Davon gibt es laut neuer Gesetzgebung keine Ausnahmen mehr.

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Alpnach, 11. Juli 2008: Die Feuerwehr versucht, den Brand einer Scheune unter Kontrolle zu kriegen. (Bild Markus von Rotz/Neue OZ)

Alpnach, 11. Juli 2008: Die Feuerwehr versucht, den Brand einer Scheune unter Kontrolle zu kriegen. (Bild Markus von Rotz/Neue OZ)

Letztmals ist die Obwaldner Feuerschutzgesetzgebung Ende 2003 teilrevidiert worden. Damals wurde die seit langem geforderte Gleichstellung der Geschlechter eingeführt. Das heisst: Frauen und Männer sind seither vom 20. bis zum 48. Altersjahr in ihrer Wohnsitzgemeinde feuerwehrpflichtig. Diese Pflicht kann durch den Dienst in der Feuerwehr oder durch die Leistung einer Ersatzabgabe erfüllt werden.

Das Personal wird der Feuerwehr knapp
An der allgemeinen Feuerwehrpflicht für Männer und Frauen soll auch in der neuen Feuerwehrgesetzgebung, die am 11. September im Kantonsrat behandelt wird, nicht gerüttelt werden. Einerseits befürchtet sie, dass mit einer Abschaffung den Feuerwehren für die Erfüllung ihrer Aufgaben künftig zu wenig Personal zur Verfügung stände. Denn die Aufgaben seien nicht kleiner geworden. «Die Feuerwehr ist längst zu einer allgemeinen Schadenwehr geworden», schreibt der Regierungsrat.

Weiter befürchtet die Regierung bei einer Abschaffung der Feuerwehrpflicht jährliche Mindereinnahmen von rund 750'000 Franken für die Gemeinden. Diese müssten über die allgemeinen Steuern oder mit einer besonderen Schadenwehrabgabe kompensiert werden. Eine solche Lösung lehnt die Regierung jedoch ab, denn eine Steuererhöhung oder eine Art Sondersteuer würde Obwaldens Steuerpolitik widersprechen.

Alle sollen eine Feuerwehr-Abgabe zahlen
Die Feuerwehrpflicht soll nicht nur beibehalten, sondern künftig strenger gehandhabt werden. Nach dem geltenden Recht können nämlich chronisch Kranke oder behinderte Personen auf Antrag und mit einem Arztzeugnis vom Feuerwehrdienst, und somit auch von der Ersatzabgabe, befreit werden. Im neuen Gesetz soll diese Ausnahmeregelung gestrichen werden.

Robert Hess

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Dienstag in der Neuen Obwaldner Zeitung.