KANTON OBWALDEN: Datum für die Gesamterneuerungswahlen fix

Der Regierungsrat sieht als Datum für die Gesamterneuerungswahlen des Kantonsrats und den ersten Wahlgang der Gesamterneuerungswahlen des Regierungsrats den 7. März 2010 vor.

Drucken
Teilen
(Symbolbild Corinne Glanzmann/Neue LZ)

(Symbolbild Corinne Glanzmann/Neue LZ)

Damit können die Gesamterneuerungs-wahlen wie bereits 2002 mit einem eidgenössischen Urnengang kombiniert werden, heisst es in einer Mitteilung der Staatskanzlei Obwalden. Es liege auch eine genügend grosse Zeitspanne zwischen der Wahl neuer Regierungsratsmitglieder und deren Amtsantritt. Der Termin zur Einreichung der Wahlvorschläge, der 25. Januar 2010 liege nicht zu nahe an der Weihnachts- und Neujahrszeit.

Ein allfälliger zweiter Wahlgang der Regierungsratswahl soll am 18. April 2010 stattfinden, heisst es weiter. Der Regierungsrat bittet die Einwohnergemeinden und die kantonalen politischen Parteien ein, allfällige abweichende Stellungnahmen zu den vorgeschlagenen Wahlterminen bis 15. Mai 2009 der Staatskanzlei mitzuteilen.

ana