KANTON OBWALDEN: Die Obwaldner Gerichte werden umgekrempelt

Die Justizreform des Bundes zwingt die Kantone zum Handeln. Auch Obwalden muss den Justizapparat umkrempeln. Bald ist das Grossprojekt abgeschlossen.

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Eingang zum Gerichtssaal in Sarnen. (Symbolbild Corinne Glanzmann/Neue OZ)

Eingang zum Gerichtssaal in Sarnen. (Symbolbild Corinne Glanzmann/Neue OZ)

Die Friedensrichter in den Gemeinden verschwinden, die Verhörrichter werden Staatsanwälte, der Kanton schafft neu ein Zwangsmassnahmengericht – das sind Punkte in der Justizreform des Kantons Obwalden, wie sie nächste Woche im Kantonsrat diskutiert werden. Vollständig in Kraft tritt sie am 1. Januar 2011.

Die Anpassungen sind eine Folge der Annahme der Justizreform durch das Volk vor zehn Jahren. Die kantonalen Gesetzgebungen müssen darum angepasst werden. Neu gibt es auch eine Rechtsweggarantie: Bei fast allen Rechtsstreitigkeiten gibt es Anspruch auf gerichtlichen Zugang.

«Diese Reform ist das bislang grösste Projekt im Justiz- und Sicherheitsdepartement», sagt Justizdirektorin Esther Gasser. Mehr als zwei Jahre habe man in verschiedenen Arbeitsgruppen daran gearbeitet. Ob sich die Arbeit gelohnt hat, zeigt sich am 22. April im Kantonsrat.

Adrian Venetz

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Mittwoch in der Neuen Obwaldner Zeitung.