KANTON OBWALDEN: Die Steuererträge entwickeln sich positiv

Der Kanton Obwalden blickt auf drei erfolgreiche Jahre Steuerstrategie zurück. Die finanzielle Entwicklung beim Kanton und in den Gemeinden ist positiv.

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Die Steuerstrategie des Kantons Obwalden scheint gesamthaft erfogreich zu sein. (Symbolbild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Die Steuerstrategie des Kantons Obwalden scheint gesamthaft erfogreich zu sein. (Symbolbild Boris Bürgisser/Neue LZ)

Der jährlich publizierte Wirkungsbericht zur Steuerstrategie informiert über die drei Pfeiler der Steuerstrategie: die steuerliche Massnahmen, das Kantonsmarketing und die Raumentwicklung. Wie es in einer Mitteilung der Staatskanzlei Obwalden heisst, haben alle drei Teilbereiche die gesetzten Ziele erreicht. Insgesamt seien zufriedenstellende Ergebnisse zu verzeichnen, so die Erkenntnis an der Medienkonferenz des Regierungsrats, der kantonsrätlichen Kommission und dem Gemeindepräsidenten der Gemeinde Kerns, stellvertretend für die Gemeindepräsidien vom 13. Mai.

Nicht alle Gemeinden konnten profitieren
Die Steuererträge im Kanton Obwalden hätten sich gut entwickelt, die Investitionen in die Steuerstrategie seien in drei Jahren nahezu kompensiert worden. Im kantonalen Vergleich sei der Kanton Obwalden wettbewerbsfähig. Was die finanzielle Entwicklung in den Gemeinden angeht, sind die Fortschritte laut Staatskanzlei unterschiedlich. Trotz Ausgleichszahlungen konnten nicht alle Gemeinden an der positiven Entwicklung teilhaben.

Zudem habe sich die im Jahr 2006 gegründete Standort Promotion in Obwalden (iow) bislang gut etabliert. Die gesetzten Leistungsziele hätten erreicht werden können, heisst es. Allgemein verzeichne der Kanton Obwalden im volkswirtschaftlichen Bereich eine Wachstumsphase.

Mehr Firmen und Projekt Raumentwicklung in Umsetzung
Erfreulich seien die Zuwachsraten bei den Handelsregistereintragungen, heisst es in der Mitteilung weiter. Lag die Zahl aller eingetragenen Firmen 2005 noch bei rund 2000 Eintragungen, waren es Ende 2008 3153.

Die strategisch wichtigsten Planungen für das Projekt Raumentwicklung sind in Entstehung oder bereits in Umsetzung. Als nächste wichtigste Station sind die Ortsplanrevisionen in den Gemeinden zu betrachten, die für die zukünftige Raumentwicklung in Obwalden eine entscheidende Rolle spielen werden.

Anpassungen: Finanzausgeleich und Gewinnsteuersatz
Beim innerkantonalen Finanzausgleich bestehe noch Handlungsbedarf, wenn der Kanton die Steuerunterschiede in einem kleinen Masse halten wolle, schreibt die Staatskanzlei weiter. Deshalb sind Anpassungen im kantonalen Finanzausgleich erforderlich. Eine Vorlage befindet sich bereits in der Vernehmlassung und soll rückwirkend auf anfangs 2009 in Kraft gesetzt werden.

Das in der Strategieplanung 2006 bis 2010 gesetzte Ziel desMerkmals mit der schweizweit tiefsten Gewinnsteuer für Unternehmen stehe zusehend unter Druck. Sämtliche Zentralschweizer Kantone würden eine Senkung ihrer Gewinnsteuer vorsehen. Wie es in der Mitteilung weiter heisst, müsssen Anpassungen des Gewinnsteuersatzes geprüft werden, wenn der Kanton Obwalden das Merkmal behalten wolle. Diese sollen jedoch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

ana