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KANTON OBWALDEN: Kanton ist gerüstet für die Volkszählung 2010

Der Regierungsrat hat auf den 15. Januar das kantonale Registerharmoni­sierungsgesetz und die neue Einwohner­registerverordnung in Kraft gesetzt.
(Symbolbild Stefan Kaiser/Neue ZZ)

(Symbolbild Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Das kantonale Registerharmonisierungs-gesetz bildet die gesetzliche Grundlage für die Umsetzung des eidgenössischen Registerharmonisierungsgesetzes. Es gilt für die Einwohnerregister, die Stimmregister und weitere amtliche Register auf kantonaler und kommunaler Ebene wie das Zivilstandsregister, das Steuerregister oder das Strassenverkehrsregister.

Elektronisches Einwohnerregister für alle Gemeinden
Die Einwohnerregisterverordnung löst die Einwohnerkontrollverordnung vom 22. November 1996 ab. Wie die Staatskanzlei Obwalden mitteilt, werde damit eine Rechtsgrundlage für die Umsetzung des Registerharmoni-sierungsgesetzes und für den elektronischen Datenaustausch zwischen Bund, Kanton und Gemeinden geschaffen.

Die im Einwohnerregister definierten Merkmale, wie etwa der amtliche Name, die Wohnadresse, der Heimatort und der Zivilstand, wurden in Bestimmungen im Hinblick auf die Volkszählung 2010 festgelegt.

Neues kantonales Erfassungszentrum
Mit der kantonalen Registerharmonisierung wurde auch die Ausstellung von biometrischen Pässen und Reisedokumenten geregelt. Das geänderte Ausweisgesetz des Bundes wird in der Einwohnerregisterverordnung umgesetzt.

Das neue kantonale Erfassungszentrum wird laut Mitteilung ab März 2010 beim kantonalen Passbüro angesiedelt. Diesem wird auch die Ausstellung der weiteren biometrischen Ausweise, das heisst der Reisedokumente für ausländische Personen und der neuen Identitätskarte ab 2012 übertragen.

ana

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