KANTONS OBWALDEN: Zonen mit hoher Wohnqualität im Blick

In Obwalden sollen kantonale Zonen mit hoher Wohnqualität ausgeschieden werden können. Weil der Vorschlag in einer ersten Vernehmlassung schlecht ankam, hat der Regierungsrat am Mittwoch ein zweites Vernehmlassungsverfahren gestartet.

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Nun können in Obwalden «Zonen mit hoher Wohnqualität» realisiert werden. (Bild Robert Hess/Neue OZ)

Nun können in Obwalden «Zonen mit hoher Wohnqualität» realisiert werden. (Bild Robert Hess/Neue OZ)

Nach Angaben der Staatskanzlei hatten sich die Gemeinden kritisch zum Vorschlag geäussert. Sie sahen die Gemeindehoheit verletzt und befürchteten eine zunehmende Zersiedelung.

Eine Analyse zeigte gemäss Staatskanzlei, dass es im Detail offensichtlich Missverständnisse gegeben hat. Der Grundsatz, Zonen mit hoher Wohnqualität von kantonalem Interesse zu schaffen, war dagegen unbestritten.

Für die Regierung sind solche Zonen ein wichtiges Instrument, um nach der Revision der Steuergesetzgebung die qualitativen Wachstumsziele zu erreichen. Er eröffnete deshalb für die Gesetzesanpassungen in revidierter Form eine zweite Vernehmlassung.

An Bauzonen angrenzen, um Zersiedelung zu vermindern
Die Mitsprache der betroffenen Gemeinde wird nun ausdrücklich festgehalten. Die Gemeinden können Zonen mit hoher Wohnqualität bezeichnen. Kommt es zu einer Einzonung, muss der Gemeinderat dieser zustimmen. Erst dann kommt die Vorlage in den Kantonsrat.

Zonen von hoher Wohnqualität müssen zwingend an bestehende Bauzonen angrenzen. Der Regierungsrat will damit der befürchteten Zersiedelung entgegenwirken. Er betont, dass es sich bei den Zonen nicht um grössere Gebiete, sondern Einzelliegenschaften handelt.

sda