KANTONSRAT: Lungern soll nicht der Verlierer sein

Obwaldens Steuerstrategie ist auf Kurs. Sorgen bereitet dem Kantonsrat aber die unterschiedliche Entwicklung einzelner Gemeinden.

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Kommissionspräsidentin Lucia Omlin: «Es war von Anfang an klar, dass nicht alle sieben Gemeinden im gleichen Masse von der Steuerstrategie profitieren werden.» (Archivbild Corinne Glanzmann/Neue OZ)

Kommissionspräsidentin Lucia Omlin: «Es war von Anfang an klar, dass nicht alle sieben Gemeinden im gleichen Masse von der Steuerstrategie profitieren werden.» (Archivbild Corinne Glanzmann/Neue OZ)

Zum zweiten Mal hat der Regierungsrat dem Kantonsrat am Donnerstag den so genannten Wirkungsbericht zur Steuerstrategie vorgelegt. Er erhielt im Parlament durchwegs gute Noten und wurde denn auch mit 50 zu 0 «zustimmend zur Kenntnis genommen.»

Noch wenig Zahlenmaterial
Kommissionspräsidentin Lucia Omlin (CVP, Sachseln) erinnerte gestern an die Funktion des jährlichen Wirkungsberichtes. «Er soll über den Erfolg der Steuerstrategie Bericht erstatten und allfällige Massnahmen vorschlagen.» Dabei müsse man berücksichtigen, so Omlin weiter, dass nach zwei Jahren noch wenig verlässliches Zahlenmaterial über den Erfolg der Steuerstrategie vorliege. «Wirklich relevante Aussagen können bei einem solchen Projekt frühestens in fünf Jahren gemacht werden», so Peter Spichtig (SP, Sachseln).

Eine Zahl ist aber gesichert: «Wir haben insgesamt 41 Millionen Franken in die Steuerstrategie investiert», sagte Ernst Michel (FDP, Kerns). «Dass das Steuersubstrat in dieser Höhe gehalten werden konnte, zeigt bereits nach zwei Jahren den eindrücklichen Erfolg der Steuerstrategie», so Michels Bilanz.

Lungern als Verlierer?
Immer wieder wurde aber gestern auch betont, dass die Gemeinden unterschiedlich von der Steuerstrategie profitierten. «Solange beim Steuerfuss zwischen den Gemeinden derart grosse Unterschiede bestehen, gibt es keine Chancengleichheit», meinte Hans Slanzi (CSP, Giswil). Er machte am Beispiel Lungern auch auf «Nebenwirkungen» der Steuerstrategie aufmerksam. Die Stadt Zürich habe beispielsweise Unterstützungsbeiträge für Lungern gestrichen.

Robert Hess

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Obwaldner Zeitung.