KANTONSRAT: Obwalden passt Baubegriffe an

Der Kanton Obwalden passt seine Begrifflichkeiten im Bauwesen an jene anderer Kantone an. Für eine Vereinfachung sollen Gemeinden zudem auf Ausnützungsziffern verzichten.

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Der Kanton Obwalden passt seine Baubegriffe an (Symbolbild). (Bild: Markus von Rotz)

Der Kanton Obwalden passt seine Baubegriffe an (Symbolbild). (Bild: Markus von Rotz)

Obwalden hatte 2012 den Beitritt zur Vereinbarung über die Harmonisierung von 30 Baubegriffen zwischen den Kantonen beschlossen. Einheitliche Messgrössen und Berechnungen sollen die Arbeit von Architekten, Ingenieuren, Bauherren und Behörden einfacher machen.

Absicht der Regierung war es, in einem ersten Schritt zunächst das Baugesetz den neuen Begriffen anzupassen. Danach sollten bei einer Revision des Baugesetzes auch über inhaltliche Änderungen diskutiert werden.

Weil die vorberatende Kommission mehrere Änderungsvorschläge machte, beantragte Jürg Berlinger (CVP, Sarnen), die komplexe Vorlage an die Regierung zurückzuweisen. Die Kommission habe ohne Vernehmlassung nebst Begrifflichkeiten auch wesentliche materielle Änderungen vorgenommen, sagte er. Das Parlament wollte allerdings mit 39 gegen 6 Stimmen die Beratungen über die Vorlage fortsetzen.

Gemeinden mit unterschiedlicher Praxis

Die vorberatende Kommission schlug unter anderem vor, die bisherige Ausnützungsziffer grundsätzlich abzuschaffen. Diese gibt an, wie viele Prozente eines Grundstücks als Wohnfläche genutzt werden dürfen.

Schritt gegen Zersiedelung

Kommissionsprecher Martin Ming (FDP, Kerns) sagte, heute existierten in den Gemeinden unterschiedliche Ziffer-Begriffe oder gar keine. Dies widerspreche einer Harmonisierung. Zudem seien die Begriffe für viele Bürger nicht nachvollziehbar.

Monika Rüegger (SVP, Engelberg) sagte, die Abschaffung der Nutzungsziffern helfe, der weiteren Zersiedelung Einhalt zu gebieten. Hanspeter Lussi (CVP, Sarnen) bemerkte, die Gemeinden Engelberg und Kerns würden schon seit Jahren keine Ausnützungsziffern mehr kennen.

Eine Ratsminderheit hielt die Streichung für eine gewichtige Änderung. Monika Brunner (CVP, Alpnach) verlangte, die entsprechenden Gesetzespassagen an die Regierung für eine Vernehmlassung bei den Gemeinden zurückzuweisen. Lucia Omlin (CVP, Sachseln) wollte zudem von der Regierung Auskunft über mögliche Auswirkungen einer Abschaffung.

Der Antrag zur Rückweisung scheiterte knapp nach einem Stimmenpatt in einer zweiten Abstimmung mit 26 gegen 24 Stimmen. Mit 27 gegen 17 Stimmen sprach sich der Kantonsrat schliesslich für die von der Kommission vorgeschlagene Abschaffung der Nutzungsziffern aus.

Der Nachtrag zum Baugesetz soll in der zweiten Lesung definitiv verabschiedet werden. Die Gemeinden haben danach acht Jahre Zeit, ihre Baureglemente entsprechend anzupassen.

Der Kanton gibt bei der Harmonisierung der Baubegriffe grundsätzlich Definitionen und Messweisen vor. Mögliche Höhen, Formen und Dichten von Bauten regeln weiterhin die Bauordnungen der Gemeinden. (sda)