KANTONSRAT: Obwalden setzt auf ein qualitatives Wachstum

Das Obwaldner Parlament begrüsst, dass sich der Kanton verstärkt qualitativ statt quantiativ entwickeln solle. Es hat die regierungsrätliche Langfriststrategie 2022+ mit 50 zu 0 Stimmen zustimmend Kenntnis genommen..

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Gemäss Landammann Paul Federer (rechts) wird mit dem Regierungsprogramm «eine neue Ära in der Weiterentwicklung des Kantons» eingeleitet. Links Finanzdirektor Hans Wallimann. (Bild: Markus von Rotz / Neue OZ)

Gemäss Landammann Paul Federer (rechts) wird mit dem Regierungsprogramm «eine neue Ära in der Weiterentwicklung des Kantons» eingeleitet. Links Finanzdirektor Hans Wallimann. (Bild: Markus von Rotz / Neue OZ)

Die Langfriststrategie 2022+ sieht vor, dass Obwalden seine Lage im Zentrum des Landes nutzt und ein bevorzugten Wohn- und Wirtschaftsstandort wird. Landammann Paul Federer sagte, mit diesem Regierungsprogramm werde eine neue Ära in der Weiterentwicklung des Kantons eingeleitet.

Zur abgelaufenen Langfriststrategie 2012+ zog Federer eine positive Bilanz. Obwalden werde, nicht nur wegen der Abkehr vom Ruf als Steuerhölle, ganz anders wahrgenommen als früher.

Suche nach neuem Leuchtturm

Es gehe darum, die eingeleiteten positiven Entwicklungen zu konsolidieren, sagte Federer. Ins Zentrum stellte er nicht mehr das quantitative Wachstum, sondern das qualitative. Der neuen Langfriststrategie fehle indes ein "Leuchtturm", wie es die Steuerstrategie für die letzten Langfriststrategie gewesen sei.

"Der Kanton ist wieder jemand", lautete die Bilanz von Kommissions- und FDP-Sprecher Martin Ming. Er stellte fest, dass die neue Strategie die nötigen Freiräume lasse. Peter Wechsler (CSP) gefiel, dass die neue Strategie aus einer Mischung konkreter Ziele und gewünschter Zustände bestehe.

Parlament verstärkt qualitative Ausrichtung

Lucia Omlin (CVP) sagte, es sei positiv, dass der Regierungsrat auf Qualität setzte. Nicole Wildisen (SP) forderte: "Obwalden muss Obwalden bleiben." Auch sie begrüsste, dass auf das qualitative Wachstum gesetzt werde.

Aus Sorge um die qualitative Entwicklung forderte das Parlament auf Antrag der FDP mit einer Anmerkung, dass der Ausbau des Strassennetzes nicht zu mehr Transitverkehr führen dürfe.

Nicht alle unterstützten die Forderung, weil diese den Ausbau am Brünig, vor allem den Umfahrungstunnel Kaiserstuhl, gefährden könnte. Die Anmerkung wurde mit 23 zu 20 Stimmen beschlossen.

Peter Seiler (SVP) übte Detailkritik. Gewisse Ziele - etwa die Integration von Ausländern - könnten zu Mehrkosten führen. Er bedauerte, dass der Schutz der Ackerflächen kein stärkeres Gewicht habe.

Dies wurde mit einer Anmerkung, die die vorberatenden Kommission einbrachte, korrigiert. Demnach solle bei der Landschaftsentwicklung dem Schutz der landwirtschaftlichen Kulturfläche besondere Beachtung geschenkt werden. Diese Anmerkung wurde mit 37 zu 11 Stimmen beschlossen.

(sda)