KANTONSRAT: Obwalden unterstützt weiterhin Luzerner Kultur

Der Kanton Obwalden zahlt weiterhin einen freiwilligen Beitrag in den interkantonalen Kulturlastenausgleich. Er ist aber nicht bereit, mehr zu leisten als in der Vergangenheit. Dies hat der Kantonsrat entschieden.

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Obwalden zahlt weiter ans KKL. Auf dem Bild sind Luzerner Sängerknaben und der Luzerner Mädchenchor beim Weihnachtssingen. (Bild: Roger Grütter / Neue LZ)

Obwalden zahlt weiter ans KKL. Auf dem Bild sind Luzerner Sängerknaben und der Luzerner Mädchenchor beim Weihnachtssingen. (Bild: Roger Grütter / Neue LZ)

Mit dem Kulturlastenausgleich entlasten mehrere Kantone Zürich und Luzern dafür, dass diese bedeutende Kulturinstitutionen betreiben. Dem Ausgleich beigetreten sind neben Zürich und Luzern Aargau, Schwyz, Uri und Zug. Nidwalden leistet einen freiwilligen Beitrag.

Auch Obwalden zahlt freiwillig in den Kulturlastenausgleich ein. Die Stimmberechtigten haben 2009 einen Beitritt abgelehnt und damit eine veritable Krise verursacht. Luzern reagierte verärgert und bestrafte den "Trittbrettfahrer" mit Retorsionsmassnahmen.

Obwalden, um ein gutes Image bemüht, sah sich darauf zu freiwilligen Einzahlungen in den Kulturlastenausgleich gezwungen. Der Kantonsrat genehmigte 2010 für die Jahre 2011 bis 2013 einen Betrag von total 1,215 Millionen Franken.

Der Regierungsrat beantragte dem Kantonsrat einen erneuten Kredit für drei Jahre. Zugleich schlug er vor, dass der Betrag auf 1,458 Millionen Franken erhöht wird. Er begründete dies damit, dass die Zahl der Obwaldner Besucher um rund 20 Prozent angestiegen sei.

Martin Ming (FDP) sagte als Sprecher der vorberatenden Kommission, der Kredit sei nicht grundsätzlich bestritten. Es sei ein Einkauf von kulturellen Leistungen, die ein kleiner Kanton wie Obwalden nicht anbieten könne.

Kein klarer Trend

Die Kommission kam aber zum Schluss, dass der Beitrag auf der bisherigen Lage zu belassen sei. Ming begründete dies damit, dass die ausgewiesenen Zuschauerzahlen nicht aussagekräftig seien.

Die in der Statistik ausgewiesenen Zuschauerzahlen seien zwar gestiegen, allerdings habe die Zählweise geändert, sagte Ming. Es gebe weder bei den Zuschauerzahlen noch bei den Zahlungen der anderen Kantone einen klaren Trend.

Sämtliche Fraktionen teilten diese Einschätzung. Monika Brunner (CVP) sagte, die 1,215 Millionen Franken seien ein fairer Beitrag. Peter Wechsler (CSP) sagte, der Obwaldner Beitrag sei freiwillig und nicht an die Besucherzahlen gebunden.

Regierungsrat Franz Enderli wollte angesichts dieser Geschlossenheit im Parlament nicht auf einer Erhöhung der Zahlungen beharren. Obwalden sei moralisch zu Zahlungen verpflichtet, sagte er. Er sei froh, wenn der Kantonsrat auf dem eingeschlagenen Weg fortfahre.

Von dem beschlossenen Rahmenkredit gehen 90 Prozent an den Kanton Luzern und 10 Prozent an den Kanton Zürich. Nutzniesser sind das KKL Luzern, das Luzerner Theater und das Luzerner Sinfonieorchester sowie in Zürich das Opernhaus, das Schauspielhaus und die Tonhalle.

sda