Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

KANTONSRAT: Obwaldner Kantonsrat bringt Sparmassnahmen unter Dach

Das Obwaldner Kantonsparlament hat am Donnerstag in zweiter Lesung eine Reihe von kleineren Sparmassnahmen unter Dach gebracht. Diese sollen den Staatshaushalt nachhaltig um total rund eine Million Franken entlasten.
Das Elektrizitätswerk Obwalden muss künftig eine höhere, dem Besitzanteil des Kantons angemessene Beteiligung am Gewinn abliefern. Auf dem Bild: Das Hauptgebäude in Kerns. (Bild PD)

Das Elektrizitätswerk Obwalden muss künftig eine höhere, dem Besitzanteil des Kantons angemessene Beteiligung am Gewinn abliefern. Auf dem Bild: Das Hauptgebäude in Kerns. (Bild PD)

Der Rat stimmte dem Mantelerlass zum Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket (KAP) mit 45 zu 0 Stimmen bei 9 Enthaltungen deutlich zu. In der zweiten Lesung zeigte sich die SP unzufrieden mit der "Opfersymmetrie" beim Sparen.

So muss unter anderem das Elektrizitätswerk Obwalden künftig eine höhere, dem Besitzanteil des Kantons angemessene Beteiligung am Gewinn abliefern. Weiter kürzte das Parlament Stipendien um zehn Prozent und strich Subventionen für Bergbauern bei Wohnbausanierungen. Den Sparmassnahmen zum Opfer fällt auch die Anlaufstelle für Gleichstellungsfragen.

Das Parlament folgte mehrheitlich der Vorlage der Regierung, legte aber weniger Sparwillen an den Tag. So verschonte es Viehschauen und Schlachtviehmärkte von Sparmassnahmen. Nach längerer Diskussion hielt das Parlament auch am kantonalen Jugendbeauftragten fest.

Das im Herbst von der Regierung vorgestellte KAP umfasst 120 Massnahmen, mit denen der Haushalt des Kantons jährlich um rund 20 Mio. Franken entlastet werden soll. 17 davon sahen kleinere Anpassungen von Gesetzen und Verordnungen vor und wurden dem Kantonsrat im Paket unterbreitet.

Die Beratung der Sparmassnahmen hatte der Rat im März begonnen. Die Debatte wurde nach Konfusionen wegen teilweise unpräzis formulierten Anträgen, Abstimmungen und Rückkommen rund um den Fortbestand des Jugendbeauftragten abgebrochen. Im April nahm das Parlament einen neuen Anlauf für die erste Lesung. (sda)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.