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KANTONSRAT: Wirre Debatten und Leerläufe: Kritik an Obwaldner Parlamentsbetrieb

Dass Parlamentsentscheide unterschiedlich ankommen, sind sich die 55 Obwaldner Kantonsräte gewohnt. Doch in jüngster Zeit mehrt sich Kritik am eigentlichen Parlamentsbetrieb im Halbkanton. Gründe sind wirre Tagungen, Konfusion über Abläufe und ein Debattenabbruch.
Blick ins Obwaldner Parlament. (Bild: Archiv / OZ)

Blick ins Obwaldner Parlament. (Bild: Archiv / OZ)

In den vergangenen Monaten häuften sich im Obwaldner Kantonsrat die Episoden, in denen der Ratsbetrieb aus den Fugen geriet. Das Milizparlament war mehrmals offensichtlich am Anschlag.

Im Dezember 2015 dauerte die Beratung des Kantonsbudgets im Sarner Rathaus so spät in den Abend hinein, dass zahlreiche Volksvertreter die Sitzung vor der Schlussabstimmung verliessen. Das Parlament war nur noch knapp beschlussfähig.

Im März wurde über eine einzelne Sparmassnahme in der Höhe von 35'000 Franken derart heftig und unstrukturiert diskutiert, bis das Plenum und die Ratsleitung die Anträge nicht mehr überschauten. Nach vier Stunden wurde die Debatte abgebrochen und auf die nächste Sitzung vertagt.

Daneben formulierten Kantonsräte mehrmals Anträge zu Geschäften erst kurzfristig. Die Diskussion im Parlament erinnerte danach jeweils mehr an öffentliche Kommissionssitzungen als an einen geordneten Parlamentsbetrieb.

Regierungsräte runzeln die Stirn

Die Turbulenzen sorgten in jüngster Zeit selbst unter den Parlamentariern mehrfach für Kopfschütteln. Selbst auf der Regierungsbank reagierten die sonst zurückhaltenden Regierungsräte mit hochgezogenen Augenbrauen und Stirnrunzeln.

Kantonsrat Albert Sigrist (SVP) machte seinem Unmut über die Probleme unlängst in einer Debatte Luft: "Wir sind nicht imstande, das richtig zu machen. Wir machen uns ja lächerlich. Ich schäme mich fast, dass ich noch Kantonsrat bin in Obwalden."

Auch die amtierende Kantonsratspräsidentin Ruth Koch (SP) war mit dem Verlauf einzelner Debatten unglücklich. Sie gab sich bisweilen selbstkritisch und ermahnte ihre Kollegen, sich zusammenzuraufen.

Kantonsrat Hampi Lussi (CVP) macht sich angesichts der unrühmlichen Vorfälle Sorgen um das Image des Parlaments im Volk. Mit einer Interpellation, die von über einem Dutzend Ratskollegen unterzeichnet worden ist, bittet er nun den Regierungsrat vorsichtig um Hilfe.

Die Interpellanten wollen unter anderem wissen, wie die Regierung zu Effizienzsteigerungen im Parlament steht. Im Vorstoss regen sie etwa eine Verkleinerung des Parlaments, eine Begrenzung der Redezeiten sowie Hilfe für die vorberatenden Parlamentskommissionen durch externe Experten an. (sda)

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