KULTUR: Historisches Museum in Gesetz verankern

Die Obwaldner Regierung will zur Förderung und Pflege der Kultur ein eigenes Gesetz schaffen. Im neuen Kulturgesetz soll auch das Historische Museum verankert werden. Der Kanton soll ermächtigt werden, das von einem Verein betriebene Haus notfalls selber zu führen.

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Ein Blick ins Historische Museum in Sarnen. Hier eine Ausstellung zur Justiz im Jahr 2011. (Bild: PD (Archiv))

Ein Blick ins Historische Museum in Sarnen. Hier eine Ausstellung zur Justiz im Jahr 2011. (Bild: PD (Archiv))

Der Regierungsrat hat für einen zweiten Entwurf des neuen Gesetzes am Dienstag eine Vernehmlassung mit eingeschränktem Adressatenkreis eröffnet, wie er auf der Webseite des Kantons mitteilte. Diese dauert bis am 15. April.

Ortsbilder, historische Häuser, Brauchtum, Aufführungen, Ausstellungen und das literarische Schaffen würden dem Kanton ein Gesicht verleihen und förderten den gesellschaftlichen Zusammenhalt, schreibt der Regierungsrat. Die Förderung und Pflege der Kultur solle daher in einem Gesetz geregelt und gestärkt werden.

In der ersten, breiten Vernehmlassung war 2014 die Schaffung eines Kulturgesetzes grundsätzlich begrüsst worden. Dabei waren aber auch zahlreiche Änderungswünsche eingegangen.

Mehr Gewicht

Gemäss dem zweiten Entwurf sollen nun die Musikschulen weiterhin im Bildungsgesetz geregelt werden. Zudem sieht der Regierungsrat für das Historische Museum einen eigenen Gesetzesartikel vor. Damit soll der Kulturbetrieb mehr Gewicht erhalten.

Neu soll der Kanton gesetzlich verpflichtet werden, für den Erhalt des Historischen Museums in Sarnen zu sorgen. Er kann die Aufgabe an Dritte delegieren, oder ist dazu ermächtigt, das Museum als Abteilung des Kantons selber zu führen.

Derzeit wird das Historische Museum vom Historischen Verein Obwalden geführt. Dessen Abgeltung durch den Kanton soll 2015 von 70'000 auf 95'000 Franken steigen.

Mit dem neuen Gesetz bleibt die Kulturförderung gemeinsame Sache des Kantons und der Gemeinden. Der Kanton will aber nur noch Beiträge an für den Kanton bedeutende Kulturinstitutionen leisten, wenn sich auch die Standortgemeinde angemessen beteiligt.

Keine neuen Aufgaben

In der Praxis soll das Gesetz keine neuen Aufgaben und keine Mehrkosten auslösen. Einzig einzelne Gemeinden müssten in Einzelfällen ihre Beiträge an den Betrieb für Kulturinstitutionen jedoch "moderat" erhöhen, schreibt der Regierungsrat.

Der Kanton rechnet mit Mehrkosten unter 10'000 Franken für die Gemeinden. Als Beispiele nennt die Regierung etwa Sarnen mit dem Jugend-Kulturraum JUKO, Sachseln mit dem Museum Bruder Klaus, Giswil und weitere Gemeinden mit dem Volkskulturfest Obwald und Engelberg mit dem TalMuseum.

Im Bereich der Kulturförderung ist gemäss Gesetzesentwurf nur noch eine Kommission zuständig. In der neuen kantonale Kulturkommission sollen mehrere Gemeinden und die wichtigsten Kultursparten vertreten sein, wie der Regierungsrat festhält. Für die Aufgaben in der Denkmalpflege bleibt die entsprechende Kommission bestehen.

sda