Lose Wahlzettel in Obwalden schützen vor Ungültigkeit nicht

Bei den Gesamterneuerungswahlen im Kanton Obwalden im März wurden doppelt so viele ungültige Wahlzettel eingelegt wie bei den letzten beiden Wahlen. Eine Auswertung hat ergeben, dass das Blocksystem der Listen diesen Umstand nicht erklären kann.

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(sda) Bei den Gesamterneuerungswahlen im Kanton Obwalden im März wurden doppelt so viele ungültige Wahlzettel eingelegt wie bei den letzten beiden Wahlen. Eine Auswertung hat ergeben, dass das Blocksystem der Listen diesen Umstand nicht erklären kann.

Von den 14'096 abgegebenen Wahlzetteln wurden 1341 für ungültig erklärt, wie aus der Statistik zur Gesamterneuerungswahl des Kantonsrats für die Amtsdauer 2018 bis 2022 hervorgeht, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Das entspricht einem Anteil von 9,5 Prozent.

Besonders oft lag das Problem darin, dass fälschlicherweise mehr als ein Wahlzettel eingelegt wurde, oft gar der ganze Block. War das bei den Wahlen 2010 und 2014 je rund 400 Mal der Fall, führte es nun in 1044 Fällen zur Ungültigkeit.

Weil das Problem bereits im Vorfeld bekannt war, verschickten Lungern und Engelberg ihre Wahlzettel nicht mehr in einem Block mit Klebebindung, sondern als lose Blätter. Doch auch diese Massnahme verfehlte ihrer Wirkung: So lag der Anteil der Wähler, die mehr als einen Zettel abschickten, in den beiden Gemeinden gar über dem kantonalen Durchschnitt.

Viel zu viel Mühe gemacht

Als mögliche Erklärung für das fehlerhafte Vorgehen hält der Rechtsdienst des Kantons Obwalden fest, dass die Wähler nicht wählen wollten. Auch könnte das Konzept der Listenverbindung zu wörtlich verstanden worden sein, worauf beide oder alle Zettel der Verbindung eingelegt wurden, oder aber die Wähler gingen wie bei der Regierungsratswahl vor und kreuzten einzelne Kandidaten auf mehreren Listen an.

Beim Rechtsdienst hiess es auf Anfrage, einige Stimmberechtigten hätten sich viel zu viel Mühe gemacht. So seien zum Beispiel auf sämtlichen Listen Kandidaten gestrichen worden, statt bloss auf einer.

Für die nächste Proporzwahl könnte ein deutlich sichtbarer Hinweis, dass nur ein Wahlzettel eingelegt werden darf, oder eine Wahlanleitung mit Bildern auf der Webseite der Behörden sowie mediale Begleitmassnahmen Abhilfe schaffen. Es sei zu bedenken, dass jede Veränderung bei den Wahlunterlagen in der Regel zu einem grösseren Anteil ungültiger Stimmen führe.