MELCHTAL: Post muss weiterhin vors Haus liefern

Die Post darf bei sieben Haushalten im Melchtal die Hauszustellung in den nächsten fünf Jahren nicht einschränken. Dies verlangt die Aufsichtsbehörde PostCom in einem Grundsatzentscheid. Dieser wird vom Gemeinderat Kerns begrüsst. Zuvor war die Poststelle geschlossen und ein Hausservice eingeführt worden.

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Im Winter kann die Postzustellung im Melchtal beshwerlich sein. (Symbolbild Neue LZ)

Im Winter kann die Postzustellung im Melchtal beshwerlich sein. (Symbolbild Neue LZ)

Die Eidgenössische Postkommission PostCom erliess gegen die Schweizerische Post erstmals eine entsprechende Aufsichtsverfügung, wie es in einer Mitteilung vom Dienstag heisst. Sie sah im Melchtal den Grundversorgungsauftrag der Post verletzt. Das Postunternehmen kann gegen die Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen.

Im Melchtal war die Poststelle geschlossen worden, nachdem die Post in Verhandlungen mit der Gemeinde Kerns die Einführung eines Hausservices versprochen hatte. Wenige Monate danach schränkte die Post die Hauszustellung für sieben von 146 Haushalten ein. Der Hausservice sollte für die betroffenen Haushalte reduziert eingeführt werden.

Die Post erklärte, die sieben Haushalte gehörten nicht zum Siedlungsgebiet und hätten daher keinen Anspruch auf Zustellung ans Domizil. Die Gemeinde beschwerte sich danach im Februar 2014 bei der Aufsichtsbehörde.

Gemeindepräsident André Windlin freut sich, dass das Anliegen des Einwohnergemeinderats bei der PostCom Gehör gefunden hat: "Vor der Postschliessung im Melchtal wurden wir nie über geplante Zustellungseinschränkungen der Post informiert. Die direktbetroffenen Anwohner werteten das Vorgehen verständlicherweise als Vertrauensbruch“, heisst es in einer Mitteilung der Gemeinde Kerns vom Dienstag.

Grundsatzfrage

Die PostCom betrachtet den Fall Melchtal als Grundsatzfrage. Zwar seien nur sieben Haushalte betroffen, der Fall könne sich jedoch wiederholen, schreibt die PostCom.

Im vorliegenden Fall sieht die Behörde den Grundversorgungsauftrag der Post verletzt. Die Gemeinden müssten sich darauf verlassen können, dass die Post zumindest für eine angemessen Zeitdauer zu ihrem Entscheid stehe und keine nachträglichen Änderungen vornehme, schreibt die PostCom.

Gemäss der Verfügung muss die Post den Hausservice für die sieben Haushalte für mindestens die nächsten fünf Jahre uneingeschränkt wie in den übrigen Haushalten im Melchtal erbringen. Zudem muss das Unternehmen künftig seine Informationspolitik verbessern.

Die Post muss Gemeinden von sich aus über die Auswirkungen bei Änderungen in der Hauszustellung und beim Hausservice informieren und die betroffenen Liegenschaften benennen. Weiter darf sie während fünf Jahren nach Einführung eines Hausservice keinen Einschränkungen vornehmen. Zudem muss die Post vor Änderungen mit der Gemeinde neue Verhandlungen aufnehmen, wenn mehr als zehn Prozent der Haushalte im entsprechenden Gebiet betroffen sind.

Ob die Post den Entscheid akzeptiert, ist noch offen. Man werde die Verfügung im Detail prüfen und danach über das Vorgehen entscheiden sagte Post-Sprecher Oliver Flüeler auf Anfrage. Solang das Verfahren laufe, werde der Service für die betroffenen Haushalte im Melchtal aufrechterhalten.

sda