Nach dem Motto «Wir schaffen das!»

Kommentar

Markus von Rotz
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Markus von Rotz

Markus von Rotz

Der berühmte Satz der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel im Rahmen der Flüchtlingskrise fiel gestern vor den Medien nicht. Doch im Ton gaben sich Finanzdirektorin Maya Büchi und ihr Regierungskollege Niklaus Bleiker ähnlich zuversichtlich, dass Kantonsrat und Volk das Paket an höheren Steuern und Sparmassnahmen akzeptieren werden.

Ein 40-Millionen-Paket zu stemmen ist für einen kleinen Kanton wie Obwalden mit einem Umsatz von knapp 300 Millionen Franken ein Kraftakt. Die Regierung legt jetzt Ideen für Einsparungen von 20 Millionen Franken vor und beantragt gleichzeitig höhere Steuern in der Höhe von total ebenfalls 20 Millionen von Privaten, Firmen, Autofahrern, Grundstückbesitzern und Vermögenden. Sie schafft das mit ganz vielen Einzelmassnahmen, die da und dort schmerzen werden, aber ohne einen radikalen Eingriff, der für den grossen Aufschrei gesorgt hätte.

Finanzdirektorin Büchi sprach gestern mehrmals von einem Gesamtpaket. Soll ein solches im Kantonsrat eine Chance haben, müssen viele über ihren (parteipolitischen) Schatten springen. Erst recht, weil am Schluss das Volk das letzte Wort hat. Und dabei werden Steuerzahler, Autopendler oder Empfänger von Prämienverbilligungen wie kürzlich bei der Rentenreform auch darauf achten, was sie persönlich verlieren oder gewinnen. Gute Überzeugungsarbeit ist darum wichtig. So wird am Schluss ein Massnahmenpaket stehen, das zwar viele etwas schmerzt, aber Aussicht auf baldige schwarze Zahlen gibt, die wichtig sind für die Handlungsfähigkeit des Kantons.

Markus von Rotz

markus.vonrotz@obwaldnerzeitung.ch